E-Voting für Auslandschweizer in Sicht

Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen künftig per Internet an den Abstimmungen in der Schweiz teilnehmen können. Acht Kantone haben dazu ein gemeinsames Projekt für das E-Voting gestartet. Frühester Einführungstermin ist 2010.

Die Regierungen der Kantone Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau haben entsprechende Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen. Sie werden das Modell des Kantons Zürich übernehmen, der als Lizenzgeber mitwirkt.

Das lang gehegte politische Ziel, den Schweizerinnen und Schweizer im Ausland die Partizipation an der Demokratie in der Heimat zu erleichtern, kommt mit der gemeinsamen Internetlösung in Sicht.

Mehr als ein Drittel der rund 117’000 Stimmberechtigten Auslandschweizer haben sind in den acht beteiligten Kantonen registriert.

Das Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer verpflichtet die Kantone, den Auslandschweizern die Möglichkeit zu geben, per Internet abzustimmen. Daran teilnehmen können allerdings nur Auslandschweizer, die in einem Land wohnhaft sind, das den Verträgen von Wassenaar über den Umgang mit Software und anderen Dual-use-Gütern beigetreten sind. Dies trifft auf rund 90 Prozent der Auslandschweizer zu.

Bereits einen Schritt weiter ist man im Kanton Genf. Zum ersten Mal können auch 15’600 im Ausland wohnende Stimmbürgerinnen und Stimmbürger online über die eidgenössischen Vorlagen vom 27. September befinden.

swissinfo.ch und Agenturen