Ein Jahr für die OSZE im Kaukasus: Heidi Tagliavini zieht Bilanz

Heidi Tagliavini hätte ihre Tätigkeit im Kaukasus gerne fortgesetzt. Keystone / Juerg Mueller

Nach einem Jahr als persönliche Vertreterin des OSZE-Vorsitzes für den Kaukasus zieht die Schweizer Botschafterin Heidi Tagliavini eine durchzogene Bilanz. Es sei schwierig, auf dem kaukasischen Flickenteppich Erfolge zu erzielen.

Unter anderem ringt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) um eine Rückkehr ihrer Mission in die tschetschenische Hauptstadt Grosny. Die OSZE hatte sich Ende 1998 aus Sicherheitsgründen aus Tschetschenien zurückgezogen und ist seither in Moskau stationiert. Wie Tagliavini am Dienstag (12.12.) an einem Pressegespräch mitteilte, sind nun wieder Verhandlungen über eine Rückkehr der OSZE in den Kaukasus im Gange.

Im April erhielt die österreichische Aussenministerin Ferrero-Waldner die Zusicherung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass die OSZE zurückkehren könne. Seither sind intensive Verhandlungen im Gang. Gemäss Tagliavini sind die Konfliktparteien nicht bereit, Sicherheitsgarantien für die Mission zu übernehmen.

Als persönliche Vertreterin der österreichischen OSZE-Vorsitzenden Benita Ferrero-Waldner ist Tagliavini aber auch für Süd-Ossetien und Abchasien zuständig. Die Russisch sprechende Diplomatin bringt für den Kaukasus-Job jahrelange Erfahrungen aus Moskau, Tschetschenien und Georgien mit.

Weitere heikle Missionen

Im Konflikt um Abchasien konnte Tagliavini nur wenig Konkretes erreichen. Eigentlich hätte die OSZE dieses Jahr eine Mission zur Feststellung von «systematischen ethnischen Säuberungen» nach Abchasien, das sich 1992 von Georgien lossagte, entsenden wollen.

Als die UNO die Mitarbeit verweigerte, wurde die Mission auf Anraten von Tagliavini mit der Evaluation der Lage der Flüchtlinge betraut.

Im Fall von Süd-Ossetien, das zu Georgien gehört und eine Einheit mit der russischen Teilrepublik Nord-Ossetien anstrebt, sind nach Ansicht von Tagliavini Fortschritte gemacht worden: Beide Seiten hätten nun grünes Licht für Verhandlungen gegeben.

Übergabe des Vorsitzes an Rumänien

Bereits naht jedoch das Ende des österreichischen OSZE-Vorsitzes und damit auch das Ende des Kaukasus-Mandats von Tagliavini. Tagliavini bedauert diesen Abbruch ihrer Arbeit.

Nächstes Jahr muss ein rumänischer Vertreter weiterfahren. Er werde vier bis fünf Monate brauchen, um ein Vertrauenskapital zu schaffen und ein eigenes Netz aufzubauen.

swissinfo und Agenturen