EU-Kommissar Patten begrüsst Ja zu den Bilateralen

Chris Patten; Archivbild. Keystone

EU-Kommissar Chris Patten hat sich am Montag (22.05.) äusserst erfreut über das Ja der Schweiz zu den bilateralen Verträgen mit der EU gezeigt. Man habe nun Zeit, die weitere Entwicklung des Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU zu überdenken.

«Es war ein Tag, an dem wir die Hüte in die Luft geworfen hätten, hätten wir welche getragen», kommentierte Patten am Montag den Urnengang in der Schweiz.

Die deutliche Annahme der bilateralen Veträge zeige den Willen der Schweizer Bevölkerung, die Beziehungen zur Europäischen Union zu entwickeln, sagte der für Aussenbeziehungen zuständige EU-Kommissar Patten vor den Medien in Brüssel weiter. Das Freizügigkeitsabkommen werde von den EU-Mitgliedstaaten nun so rasch als möglich ratifiziert. Dieses werde «irgendwann 2001» in Kraft treten können.

Jetzt Gesamtsicht möglich

Patten betonte sodann mehrfach, dass er sich nicht in die weitere Debatte in der Schweiz über deren Verhältnis zur EU einmischen wolle. Er wisse indes, dass das strategische Ziel des Bundesrats der EU-Beitritt sei, und aus Sicht der EU-Kommission wäre die Schweiz jedenfalls ein «sehr willkommenes Mitglied».

Auf die Frage nach allfälligen weitern Einzelabkommen sagte Patten zudem, Gespräche seien möglich. Er sprach sich aber für eine umfassende Evaluation des Verhältnisses der Schweiz zur EU aus: Es bestehe nun Zeit zu Überlegungen darüber, wo man stehe und ob es in Einzelschritten oder einem Gesamtschritt weitergehen solle. Diese sehr wichtige Diskussion sei jedoch Sache der Schweiz.

Vorerst Betrugsbekämpfung

Erneut hielt Patten aber auch fest, dass vor andern Vereinbarungen eine Lösung bei der Betrugsbekämpfung gefunden werden müsse, die jetzt wichtigstes Thema sei. Darin sei sich die Kommission mit den EU-Staaten einig.

Erreicht werden sollten entsprechende Regelungen betreffend die Bekämpfung des Finanzbetrugs in der Schweiz und der EU. Patten verwies dabei auch auf den auf 11. Juli angesetzten Besuch von Bundesrat Joseph Deiss bei der EU-Kommission in Brüssel.

Weiter erklärte Patten, er sei schon 14- oder 15-mal in verschiedenen Funktionen in der Schweiz gewesen: als Minister, Journalist, Lektor und Autor. Ferien habe er in der Schweiz allerdings noch nie gemacht. Man brauche ihn jedoch nicht mehr davon zu überzeugen, wie schön das Land sei.

swissinfo und Agenturen