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Humanitäre Hilfe für Iraks Bevölkerung

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey weist auf die schwierige Situation der irakischen Bevölkerung hin. Keystone

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach in Genf an der internationalen Konferenz über die humanitäre Folgen eines möglichen Irak-Krieges.

Es sei an der Zeit, dass die Welt ihre Aufmerksamkeit auf das Schicksal der Zivilbevölkerung richte, sagte die Aussenministerin in ihrer Eröffnungsrede.

“In meiner Eigenschaft als Aussenministerin habe ich Sie eingeladen – nicht weil ich den Krieg für unvermeidbar halte, sondern weil es an der Zeit ist, dass die Welt ihre Aufmerksamkeit auf das Schicksal der Zivilbevölkerung richtet”, sagte Calmy-Rey vor den 150 Vertreterinnen und Vertretern von 21 internationalen Organisationen und 29 Staaten.

Anwesend waren auch UNO-Flüchtlingskommissar Ruud Lubbers sowie IKRK-Präsident Jakob Kellenberger.

Die verschiedenen Szenarien liessen befürchten, dass ein eventueller Konflikt in Irak verheerende Folgen haben könnte, hob Calmy-Rey hervor. Alle Massnahmen müssten ergriffen werden, um die Effizienz der humanitären Aktion zu verstärken.

Risiko einer humanitären Krise

Die Aussenministerin unterstrich, bereits jetzt seien die sanitären Verhältnisse und die Trinkwasserversorgung in Irak in sehr schlechtem Zustand. Die irakische Bevölkerung habe nur noch eine geringe Widerstandskraft und das Risiko einer humanitäre Krise sei hoch.

Die Schweiz möchte den humanitären Akteuren eine Plattform für den Dialog zur Verfügung stellen, sagte Calmy-Rey weiter. Das Treffen solle zu konkreten Massnahmen führen.

Den Vorsitz des zweitägigen Expertentreffens in Genf führt DEZA-Direktor Walter Fust. Die Schweizer Delegation wird von Toni Frisch geleitet, dem Delegierten für humanitäre Hilfe.

Absage der USA

Gekommen sind 21 internationale Organisationen, darunter die UNO-Organisationen, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sowie die Internationale Rotkreuzföderation (IFRC). Zu den 30 geladenen Staaten gehören die Nachbarländer Iraks und die permanenten Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates.

Weiter wurden die Länder, die dem Sicherheitsrat und der EU vorsitzen (Deutschland resp. Griechenland) sowie die in der Humanitären Arbeitsgruppe von Genf vertretenen Länder eingeladen, darunter Australien, Kanada, Japan, Norwegen, Finnland und Italien. Einzig die USA sagten eine Teilnahme ab.

Nicht eingeladen wurde Irak. Nach Angaben der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) wollte man eine Politisierung der Konferenz vermeiden.

Im Kriegsfall rechnen die UNO-Organisationen gemäss den schlimmsten Szenarien damit, fünf bis zehn Millionen Flüchtlinge und Vertriebene zu unterstützen. 60 Prozent der irakischen Bevölkerung sind nach 12 Jahren internationaler Sanktionen bereits jetzt vollständig vom UNO-Programm “Öl für Lebensmittel” abhängig.

swissinfo und Agenturen

An der Genfer Konferenz nehmen alle UNO-Unterorganisationen teil.

Es sollen vor allem humanitäre Fragen besprochen werden.

Die USA haben als einziges Land die Teilnahme abgesagt.

Irak war nicht eingeladen worden, weil man laut Calmy-Rey eine Politisierung des Treffens verhindern wollte.

Im Fall eines US-Militärschlags gegen Irak haben laut UNO Hunderttausende von Menschen humanitäre Hilfe nötig.

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