Micheline Calmy-Rey trifft Hillary Clinton
Die Steueraffäre der Schweizer Grossbank UBS in den USA wird Ende Juli zum Thema eines Treffens der Aussenministerinnen der beiden Länder. Die Schweizer Bundesrätin hofft auf eine baldige Lösung.
Sie werde voraussichtlich am kommenden 31. Juli in Washington mit Hillary Clinton zusammentreffen, sagte Calmy-Rey gegenüber der NZZ am Sonntag.
Das Treffen findet drei Tage vor dem nächsten Termin vor dem Gericht in Miami statt, das die Zivilklage der US-Steuerbehörde gegen die UBS behandelt. Der Richter hatte am vergangenen Montag den Prozessbeginn bis zum 3. August verschoben, um den beiden Regierungen mehr Zeit für Vergleichsverhandlungen zu geben.
Calmy-Rey bestätigte, dass die Schweizer Delegation von Staatssekretär Michael Ambühl geleitet wird. Für den Bundesrat handle es sich nicht in erster Linie um einen Fall UBS. Sondern es gehe um die Souveränität der Schweiz.
“Wir wollen, dass unsere Gesetze respektiert werden”, sagte sie. Eine Lösung im Fall UBS müsse innerhalb des Schweizer Rechtssystems liegen. Was die US-Steuerbehörde mit ihrer Klage zur Herausgabe von Informationen über 52’000 UBS-Kunden verlange, würde die Schweizer Rechtsordnung verletzten.
“Da ist es Pflicht der Schweiz, dass wir unsere Rechtsordnung verteidigen und schützen”, sagte Calmy-Rey.
swissinfo.ch und Agenturen
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