Pläne zu Geiselbefreiung bestätigt

Weiteres Kapitel in der Libyen-Affäre: Der Bund hat tatsächlich Pläne zur Befreiung der beiden in Libyen festgehaltenen Geiseln Max Göldi und Rachid Hamdani geschmiedet. Dies bestätigte Bundespräsidentin Doris Leuthard.

Leuthard hat damit explizit bestätigt, was Bundesrats-Kollegin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit den Zeitungen Tages-Anzeiger und Bund am letzten Samstag noch indirekt formuliert hatte. Ihr Departement habe alle Optionen zur Heimholung der Geiseln geprüft, sagte die Aussenministerin im Interview.

Laut Bundespräsidentin Leuthard hat der Bundesrat erstmals am 3. Februar 2010 von der geplanten Befreiungsaktion erfahren. Aussenministerin Calmy-Rey und Verteidigungsminister Ueli Maurer hätten damals den Auftrag erhalten, einen Bericht zu erstellen, sagte Leuthard am Montag in einer Erklärung im Namen des Gesamtbundesrates. Der Bericht sollte Auskunft darüber geben, wer wann was gewusst habe, wer «den Einsatzbefehl gegeben und wieder zurückgezogen» habe.

Der Bericht lag laut Leuthard am 15. Februar vor. Die Bundespräsidentin holte anschliessend ein Rechtsgutachten über die Rechtmässigkeit der Pläne ein. Dass das zuständige Departement allfällige Einsätze in Erwägung ziehe, sei korrekt und nicht zu beanstanden, sagte Leuthard weiter.

Der Bundesrat habe aber das Aussen- und das Verteidigungsdepartement aufgefordert, künftig sicherzustellen, dass der Bundesrat rechtzeitig involviert werde. Aus Rücksicht auf die Geiseln seien die Diskussion und die Papiere als geheim klassifiziert worden, fügte sie an.

Leuthard hielt weiter fest, der Bundesrat verurteile die Indiskretionen gegenüber Medien «aufs Schärfste». Es handle sich um Sachverhalte «von höchster Geheimhaltung». Die Indiskretionen seien strafrechtlich relevant.

swissinfo.ch und Agenturen