Positives Echo zu Schengen-Teilnahme

In Zukunft zügiger über die Grenze? Die EU ist an einer Teilnahme der Schweiz am Schengen-Abkommen interessiert. Keystone

Die neuen bilateralen Gespräche zwischen der EU und der Schweiz stossen bei den EU-Mitglied-Staaten auf Zustimmung. Dies gilt auch für eine mögliche Teilnahme der Schweiz am Schengen-Sicherheitssystem.

Vertreter der Mitglied-Staaten der Europäischen Union (EU) befassten sich am Montag (12.03.) in Brüssel auf Expertenebene mit den kommenden Gesprächen zwischen der Schweiz und der EU. Dabei sei das geplante Vorgehen durchwegs auf Zustimmung gestossen, hiess es danach in EU-Kreisen.

Schengen-Teilnahme

Sehr positiv wurde demnach die Haltung der Schweiz betreffend das Schengen-Sicherheitssystem aufgenommen: Ihr Wunsch nach einer Teilnahme werde wohlwollend geprüft, Vorbehalte seien keine geäussert worden. Damit befassen soll sich nun vorerst eine spezielle Expertengruppe für den Bereich Justiz und Inneres.

Zur Zinsbesteuerung, wo die EU vor der Umsetzung einer eigenen Regelung gleichwertige Massnahmen bei der Schweiz und weiteren Drittstaaten erreichen will, erhoffen sich die EU-Experten technische Expertengespräche noch im März. Im Mai könnten dann Gespräche auf politischer Ebene aufgenommen werden.

“Mit Interesse aufgenommen”

Dies hatten auch der schwedische Finanzminister Bosse Ringholm und EU-Kommissar Frits Bolkestein in einem am Freitag an Bundesrat Kaspar Villiger gerichteten Schreiben vorgeschlagen. Darin wird die Bereitschaft der Schweiz, über Massnahmen zur Vermeidung von Steuerflucht zu verhandeln, “mit Interesse» aufgenommen”

Eine wohlwollende Kenntnisnahme sichern Ringholm und Bolkestein zudem dem Schweizer Wunsch zu Gesprächen über weitere Aspekte im Finanz- und Steuerbereich zu. Dabei handelt es sich um Anliegen im Bereich der Lebensversicherungen, der steuerlichen Gleichstellung von Schweizer Firmen und der Vermarktung von Fonds in der EU.

Treffen am Freitag

Über die Bereitschaft zu neuen bilateralen Gesprächen hatten sich die EU und die Schweiz vergangenen Woche in einem Briefwechselverständigt. Das weitere Vorgehen nun soll zwischen Experten beider Seiten am kommenden Freitag (16.03.) in Brüssel diskutiert werden.

swissinfo und Agenturen