Promotionstour für Schweizer E-Voting in den USA

Keystone

Im Rahmen der Kampagne "Think Swiss" hat eine Delegation unter der Leitung von Bundeskanzlerin Huber-Hotz amerikanischen Behörden die Schweizer Projekte zur elektronischen Stimmabgabe vorgestellt.

Neben dem Erfahrungsaustausch im Bereich des E-Votings ging es auch darum, die Schweiz den USA als Land der Forschung, Bildung und Innovation näher zu bringen.

In Zukunft werden demokratische Wahlen immer häufiger über das Internet abgehalten. Das vorläufig noch in einer Versuchsphase steckende E-Voting wird an Bedeutung gewinnen.

Die Pilotprojekte zur elektronischen Stimmabgabe in Genf, Neuenburg und Zürich seien erfolgreich verlaufen, sagte Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz in Washington. Die Schweizer hätten sich daran gewöhnt, zu Hause zu wählen.

Bis zu 90% der Stimmenden benutzen den brieflichen Weg, kaum 10% suchen heute noch das Wahllokal auf. Vor allem unter jugendlichen Wählern habe sich im Kanton Genf das E-Voting grosser Beliebtheit erfreut, sagten Delegationsmitglieder.

Bei dem sogenannten fern bedienten Internet-Wahlsystem können Stimmberechtigte ihre Wahl per Computer von zu Hause aus einreichen. Mit der bequemen elektronischen Wahl soll eine höhere Wahlbeteiligung als die bisher durchschnittlichen 45% der Stimmberechtigten erreicht werden.

Auch Amerikaner skeptisch

“Die grosse Frage ist allerdings, welche Auswirkungen das E-Voting auf die direkte Demokratie haben wird”, räumt Huber-Hotz im Gespräch mit swissinfo ein. “Es gibt Leute, die befürchten, E-Voting könnte zu einer virtuellen Demokratie führen, in der die Leute zu Hause isoliert ihre Wahl treffen.”

Weiterhin können Schweizer Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme auch in Wahllokalen abgeben oder die vor 15 Jahren eingeführte briefliche Stimmabgabe wählen.

Viele Amerikaner stehen elektronischen Wahlmaschinen nach dem Debakel bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 skeptisch gegenüber. Bei der Veranstaltung in Washington gehe es aber nicht darum, die Amerikaner zu belehren, sagte Huber-Hotz, sondern den Erfahrungsaustausch zu pflegen.

Im Gegensatz zu den USA funktioniere das Schweizer System nicht über Maschinen in Wahllokalen, sondern direkt über das Internet, machten Huber-Hotz und der Genfer Staatskanzler, Robert Hensler, deutlich.

Sicherheitsvorkehrungen haben höchste Priorität. Drittparteien dürfen weder den Wahlvorgang beeinträchtigen noch an die Resultate kommen können. Nur Stimmberechtigte sollen wählen und ihre Stimme pro Wahl nur einmal abgeben können.

Keine Chance für Hacker

Von den Beamten angestellte Computerhacker hätten es nicht geschafft, das System zu knacken, sagte Huber-Hotz. Das E-Voting sei mindestens so sicher wie die briefliche Stimmabgabe.

Die Schweizer Ausführungen seien bei den amerikanischen Experten auf grosses Interesse gestossen.

“Mehrere europäische und asiatische Länder haben beim Kanton Genf ihr Interesse angemeldet und gefragt, ob sie unsere System kaufen können. Ein Ziel unseres Besuchs in Washington ist der Kontakt mit potentiellen Partnern”, erklärte Hensler gegenüber swissinfo.

“E-Voting ist der Weg in die Zukunft und für den Kanton Genf ist die bisherige Bilanz sehr positiv.”

Der Anlass in Washington ist Teil des Promotions-Programms Think Swiss, das in den USA die Errungenschaften und Fähigkeiten der Schweiz in der Forschung, Bildung und Innovation aufzeigen soll.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Pilot-Versuche mit dem e-Voting wurden zwischen 2004 und 2006 in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich durchgeführt.

Würde diese elektronische Stimmabgabe gesamtschweizerisch eingeführt, hätte das für die kommenden zehn Jahre Kosten zwischen 38 und 400 Mio. Franken zur Folge – je nach der Auswahl des Systems.

Im März hat das Parlament einer Verlängerung der Versuche in den drei Kantonen zugestimmt.