Schweizer Kampfjets für Turin 2006

Schweizer Kampflugzeuge werden für die Sicherheit von Turin 2006 eingesetzt. Keystone

Die Schweiz will bei den Olympischen Winterspielen 2006 in Turin bei der Terrorbekämpfung eng mit Italien zusammenarbeiten.

Mit einem Staatsvertrag sollen der gegenseitige Informations-Austausch gesichert und grenzüberschreitende Luftpolizei-Einsätze ermöglicht werden.

Die Schweiz will mithelfen, die Olympischen Winterspiele 2006 in Turin vor Terroranschlägen zu schützen. Der Bundesrat unterbreitet den Räten ein Abkommen mit Italien zum Schutz des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen.

Die Olympischen Winterspiele finden vom 10. bis 26. Februar 2006 statt. Wegen der weltweiten Aufmerksamkeit bieten sie wie andere internationale Grossveranstaltungen extremistischen Gruppierungen die Möglichkeit, mit terroristischen Angriffen ihre Ziele anzustreben.

Keine zeitliche Beschränkung

Die geografische Nähe Turins macht nach Ansicht des Bundesrates eine enge Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien im Bereich der Sicherheit erforderlich.

Das nun dem Parlament vorgelegte Abkommen soll sich aber nicht auf die Dauer der Spiele beschränken, sondern auch für künftige Anlässe gelten.

Pyrotechnischer Warnschuss

Der Vertrag erleichtert den gegenseitigen Informationsaustausch über die allgemeine Luftlage und die Intervention bei einer konkreten Bedrohung. Unter dem Kommando des Gastlandes sind grenzüberschreitende Luftpolizeieinsätze bis hin zum Warnschuss mit Infrarot-Lockzielen möglich.

Bei den Infrarort-Lockzielen handelt es sich um eine auch im Trainig regelmässig eingesetzte pyrotechnische Munition, die helles Licht und starke Hitze entwickelt und in der Nacht vom abgefangenen Flugzeug aus deutlich zu sehen ist. Nicht erlaubt sind hingegen Warnschüsse mit scharfer Munition und der Zerstörungsschuss.

Ohne finanzielle Verpflichtungen

Die Zusammenarbeit bringt keinerlei finanzielle Verpflichtungen für die Eidgenossenschaft. Weder Italien noch die Schweiz werden für Luftpolizeieinsätze entschädigt.

Auf die Souveränität der beiden Staaten auf geltende bilaterale Abkommen werde Rücksicht genommen. Der Staatsvertrag wird in der Wintersession vor das Parlament kommen.

Unlängst haben die Räte ein gleichlautendes Abkommen mit Frankreich genehmigt. Dieses war nach den Erfahrungen mit dem G-8-Gipfel in Evian ausgehandelt worden.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Olympischen Winterspiele von Turin finden vom 10. bis 26. Februar 2006 statt.

Um die Sicherheit des Anlasses zu garantieren, haben die Schweiz und Italien einen Staatsvertrag geschlossen. Damit werden gegenseitige grenzüberschreitende Lufteinsätze möglich.

In der Schweiz wird die Lufthoheit durch das Überwachungs-Geschwader sichergestellt. Es ist 24 Stunden pro Tag einsatzbereit.

Dessen Stützpunkte befinden sich auf den Flugplätzen von Payerne (Waadt), Dübendorf(Zürich)und Alpnach (Obwalden).

Das Hauptinstrument besteht aus drei Geschwadern mit F/A-18-Kampfbombern.