Schwierige Kompromiss-Suche in Durban

Während der Konferenz demonstrierten im Zentrum von Durban rund 10'000 Menschen gegen Unterdrückung und Diskriminierung. Keystone

An der Antirassismus-Konferenz in Durban/Südafrika ist ein Konsens weiterhin gefährdet. Grund sind die beiden strittigen Themen Nahost-Konflikt und Entschädigung für Sklaverei. UNO-Generalsekretär Kofi Annan markiert weiterhin Zuversicht.

Annan traf am Samstag (01.09.) mit zahlreichen Delegationsleitern zusammen. Er sei ziemlich zuversichtlich, dass Kompromisse gefunden würden, sagte er. Die Delegationen zeigten Flexibilität und den Willen, die Schlusstexte erfolgreich zu bereinigen.

Enttäuscht über Abwesenheit vieler Staatschefs

Er hätte an der Konferenz gerne mehr Staatschefs gesehen, da es sich beim Rassismus um eine Frage handle, die alle betreffe. Er sei etwas enttäuscht, räumte Annan ein. Bei vielen UNO-Konferenzen sei es aber normal, dass die Staaten eine Delegation auf Ministerebene schickten.

Die Frage einer Gleichsetzung von Zionismus mit Rassismus sei vom Tisch, betonte Annan. Ziel der Weltkonferenz sei es, die Aufmerksamkeit auf die Opfer von Rassismus zu konzentrieren und die Staaten zu ermutigen, Schutz-Massnahmen zu treffen. Die Schluss-Dokumente, eine politische Erklärung und ein Aktionsprogramm, müssten fair sein.

Kritik an Israel

Palästinenser-Präsident Jassir Arafat verurteilte die Politik Israels und bezeichnete sie als “neue und weiterentwickelte Form von Apartheid”. Das Fehlen von Abschreckungs-Massnahmen ermutige Israel, seine Verbrechen gegenüber den Palästinensern und seine offenkundige Verletzung internationaler Gesetze fortzusetzen.

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer äusserte sich nach einem Treffen mit Arafat trotzdem optimistisch im Hinblick auf eine friedliche Lösung für den Nahost-Konflikt. Es werde an einem Konzept gearbeitet, sagte Fischer. Er wollte aber nicht präzisieren, wer an diesem Konzept beteiligt ist.

Protestmarsch in Durban

Im Zentrum von Durban schlossen sich am Samstag mehr als 10’000 Menschen einem Protestmarsch des Afrikanischen National-Kongresses gegen Unterdrückung und Diskriminierung an. Der Marsch endete vor dem Internationalen Konferenz Zentrum, wo die Anti-Rassismus-Konferenz tagt.

In einer Erklärung protestierten die Teilnehmer dagegen, “dass überall, ohne Ausnahme, Herkunft und Geschlecht nach wie vor den gesellschaftlichen Status der Menschen bestimmen”. Der von Musik und Tanz begleitete Marsch verlief friedlich.

UNO-Generalsekretär Annan sagte, dass jede Art von Diskriminierung ausgemerzt werden müsse. Auch die Ausgrenzung auf Grund der Kastenz-Zugehörigkeit gehöre an die Weltkonferenz. In Indien gab es eine Polemik, ob es sich bei der Diskriminierung der Dalit, der Unberührbaren, überhaupt um Rassismus handle.

Ziele der Schweizer Delegation

Die Rassismus-Konferenz tagt noch bis zum 7. September. Auch die Schweiz ist mit einer Delegation vertreten. Sie wird von Claudia Kaufmann, Generalsekretärin des Eidg. Departements des Innern (EDI), angeführt. Zu den Hauptzielen, welche die Schweiz in Durban verfolgt, gehört das Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht sowie die Förderung nationaler Institutionen mit anti-rassistischer Ausrichtung.

swissinfo und Agenturen