Trilaterale Kooperation am Oberrhein wird ausgeweitet

Der deutsche Botschafter Klaus Bald, der Schweizer Staatssekretär Franz von Däniken und der französische Botschafter Regis de Belenet (v.l.n.r.). Keystone

Die Tätigkeit der deutsch-französisch- schweizerischen Regierungskommission und der Oberrheinkonferenz wird auf ein grösseres Gebiet ausgeweitet. Zum 25-jährigen Jubiläum ist das Abkommen am Donnerstag (21.09.) in Basel erneuert worden.

Das neue Abkommen, in dem die Tätigkeit von Regierungskommission und Oberrheinkonferenz geregelt sind, nimmt gegenüber dem bisherigen “Bonner Abkommen” weitere Gebiete auf. In der Schweiz kommen zu den Kantonen Basel-Stadt und -Land nun Aargau, Solothurn und Jura dazu.

In Deutschland umfasst das Abkommen nun noch weitere Teile von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. In Frankreich gehört weiterhin die Region Elsass dazu.

Kein Papiertiger

Das “Bonner Abkommen” von 1975 sei – anders als andere internationale Vereinbarungen – nicht ein “Papiertiger” geblieben,sagte der Basler Regierungsrat Hans Martin Tschudi an der Unterzeichnungszeremonie. Durch gemeinsame Initiativen und Anstrengungen seien sich die Menschen der Region näher gekommen.

Von Schweizer Seite war Staatssekretär Franz von Däniken zur Unterzeichnung angereist. Frankreich entbot den Botschafter in der Schweiz, Régis de Bélenet, und Deutschland seinen Botschafter Klaus Bald. Anwesend waren ausserdem Vertreter der Kantonsregierungen sowie der elsässischen und der deutschen Behörden aus dem Raum Oberrhein.

In der Oberrheinkonferenz treffen sich die Spitzen der regionalen Behörden des Gebiets Oberrhein. Ausserdem arbeiten Vertreter dieser Verwaltungen und Behörden in Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen an grenzüberschreitenden Projekten und Studien zusammen.

Die Oberrheinkonferenz steht unter dem Dach der Regierungskommission der drei Länder Deutschland, Frankreich und Schweiz. Die Regierungskommission soll Probleme angehen, die nicht auf der regionalen Ebene gelöst werden können.

Wichtige Arbeitsfelder der Oberrheinkonferenz, sind etwa Raumordnung, Umwelt, Wirtschaft, Erziehung oder Verkehr. So verbucht die Konferenz etwa die Schaffung einer grenzüberschreitenden “Regio-S-Bahn” als einen ihrer Erfolge.

Ebenfalls auf die Initiative der Oberrheinkonferenz gehen der “Oberrheinische Museumspass” zurück, der nach Bezahlung der Jahresgebühr Eintritt in über 130 Museen am Oberrhein erlaubt. Geschaffen wurde ausserdem ein grenzüberschreitendes Schulbuch “Leben am Oberrhein”.

Auch die Katastrophenhilfe wurde nach dem Brand in Schweizerhalle 1986 Thema für die Oberrheinkonferenz. So wurden Abkommen zur gegenseitigen Information und Unterstützung in Notsituationen ausgehandelt.

swissinfo und Agenturen