Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Das könnte auch Sie betreffen: Wer aus einem Land mit erhöhtem Ansteckungsrisiko in die Schweiz reist, muss künftig einen negativen Test vorweisen und in die Quarantäne gehen.
Herzliche Grüsse aus Bern
Es ist wieder mal Mittwoch: Der Bundesrat hat heute über seine neuesten Beschlüsse informiert.
Er verschärft nun dieEinreiseregeln: Reisende aus Ländern mit erhöhtem Ansteckungsrisiko sollen sowohl einen negativen PCR-Test vorweisen als auch in Quarantäne gehen müssen.
Der Bund zahlt neu auch die Kosten von Massentests für Personen ohne Symptome. Zudem wird die Härtefallhilfe auf insgesamt 5 Milliarden Franken aufgestockt werden. Ausserdem sollen Ordnungsbussen bei Verstössen gegen die Covid-19-Verordnung wieder eingeführt werden.
Für Tausende von Grenzgängerinnen und Grenzgänger – sowie für ihre Arbeitgeber – kam das grosse Aufatmen: Sie sind von den neuen Massnahmen nicht betroffen. Es sei nicht möglich, so viele Leute täglich zu testen, sagte Alain Berset.
- Eine detaillierte Übersicht über die neuen Massnahmen finden Sie bei SRF NewsExterner Link.
- Die neuesten Entwicklungen können Sie in unserem Corona-Update lesen.
- Mit Ignazio Cassis sitzt ein Arzt im Bundesratsgremium. Wie das die Entscheidungen der Regierung beeinflusste, erzählte er im Interview mit der Aargauer ZeitungExterner Link.
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Der Streit zwischen der Schweiz und den USA um die nachrichtenlosen Vermögen war ein Tiefpunkt in den Beziehungen. Nun stellt sich heraus: Die USA spionierte damals die Schweiz aus.
Die Auseinandersetzungen um nachrichtenlose Vermögen in den USA endete teuer für die Schweiz: 1,25 Milliarden Dollar zahlten Schweizer Banken, um den Streit zu beenden. Nun ist ein Dokument aufgetaucht, dass zeigt, dass der US-Geheimdienst Gespräche auf höchster Ebene vom abgehört hatte.
Davon waren der Bundesrat und Diplomaten betroffen. Experten sind nicht erstaunt: Es ging um viel Geld, das Thema wurde weltweit diskutiert. Unklar ist, inwiefern auch die Banken abgehört wurden.
Der ehemalige Botschafter Thomas Borer führte damals die Task Force “Schweiz – Zweiter Weltkrieg” und spielte eine zentrale Rolle in den Verhandlungen. Wie er im Gespräch mit SRF News sagt, war es für ihn früh klar, dass er im Fokus der amerikanischen Geheimdienste stand.
- Hier finden SieExterner Link den Bericht von SRF News.
- Das Interview mit dem Ex-Diplomaten Thomas Borer können Sie hier lesenExterner Link.
- Die Schweiz und die USA sind in Sachen Spionage ohnehin eng verbandelt, wie die sogennante “Crypto-Affäre” zeigte. Lesen Sie hier unseren Überblick über den Fall.
Die elektronische Identität kommt – und das sorgt für Streit. Darum kommt es zum Referendum über die E-ID.
Um online Waren einzukaufen oder Dienstleistungen zu beziehen, muss man identifizierbar sein. Das erfolgt momentan ohne einheitliche Regeln und ohne Sicherheitsgarantien bezüglich der eigenen Daten.
Eine elektronische Identität soll mit dem neuen E-ID-Gesetz entstehen. Dieses sieht vor, dass der Staat die Identitätsdaten zur Verfügung stellt und private Anbieter die Abwicklung übernehmen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.
Im Zentrum der Debatte steht die Frage, welche Rolle der Staat in einer solchen technischen und persönlichen Frage spielen soll. Das Gesetz sieht eine gemischtwirtschaftliche Lösung vor.
- Lesen Sie hier unseren Beitrag zum Referendum.
- Einen Überblick über die drei Vorlagen vom 7. März finden Sie auf SRF NewsExterner Link.
Wir führten eine Videokonferenz zum Thema “Corona: die Folgen für die Auslandschweizer” durch. Das Format wird künftig weitergeführt.
Schweizerinnen und Schweiz im Ausland sind von der Pandemie teilweise überproportional betroffen. Das wurde in unserer virtuellen Konferenz klar.
Gast war dieses Mal Laurent Perriard, der stellvertretende Direktor der Konsularischen Direktion im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der zahlreiche Fragen beantwortete.
Angesichts der Beliebtheit der Videokonferenzen werden wir eine Reihe von virtuellen Diskussionen in den drei Landessprachen einrichten. Laden Sie unsere App SWI Plus herunter, damit Sie darüber auf dem Laufenden bleiben.
- Hier finden Sie den Überblick über das Gespräch von meiner Kollegin Emilie Ridard.
- Ziehen Sie in Erwägung, wegen der Corona-Pandemie zurück in die Schweiz zu ziehen? Diskutieren Sie mit uns!
- Hier geht es zur App: Für AndroidExterner Link und für iPhoneExterner Link.
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