Tiefster Rüstungskredit seit Jahrzehnten

Mehr Kampfkraft mit dem Helmvisier-System. (VBS) swissinfo.ch

Die Luftwaffe, Schlüsselbereich der Schweizer Sicherheitspolitik, wird für 407 Millionen Franken nachgerüstet.

Damit hat die Regierung das tiefste Rüstungsprogramm seit Jahrzehnten verabschiedet.

«Auch die Armee leidet unter dem permanenten Spardruck», begründete Verteidigungsminister Samuel Schmid die tiefsten Ausgaben seit Jahrzehnten. Das Rüstungsprogramm liegt deutlich unter dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre von 1,3 Milliarden Franken jährlich.

«Gerade in gefährlichen Zeiten sollten Armeebudgets eigentlich erhöht werden und nicht ständig tiefer werden. Und diese Zeit ist leider voller Gefahren», sagte Schmid gegenüber swissinfo.

Die 407 Millionen Franken werden in zwei Tranchen vollumfänglich für die Nachrüstung der F/A-18 Kampfjets der Armee ausgegeben. Laut Schmid werden diese Flugzeuge noch während zwei Jahrzehnten eingesetzt. Daher sollten sie auf dem aktuellsten Stand bleiben.

Helmvisier und Infrarot-Lenkwaffe

Konkret wird das Geld eingesetzt für die Beschaffung von modernsten Helmvisieren und dazugehöriger Software für 292 Mio. Franken. Mit dem Helmvisier soll der Pilot Infrarot-Lenkwaffen durch Kopfbewegungen steuern können.

Damit soll der Pilot durch sein Visier auf Ziele in gesamten Sichtfeld schiessen können. Ausserdem erhält der Kampfpilot Daten wie Geschwindigkeit und Flughöhe direkt in das Helmvisier projiziert.

Die zweite Tranche von 115 Mio. Franken wird in neue Infrarot-Lenkwaffen investiert. Weil die 40-jährigen Sidewinder-Lenkwaffen technologisch veraltet sind, werden sie ersetzt durch eine Kurzstrecken-Lenkwaffe der neusten Generation.

Abhängigkeit von den USA

Das Geschäft wird hauptsächlich über die US-Navy abgewickelt. Schmid hat keine Angst, dass ein möglicher Irak-Krieg die Lieferungen verzögern könnte: «Für die amerikanische Rüstungsindustrie dürfte diese schweizerische Beschaffung kaum von grosser Bedeutung sein.»

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Schweiz in einer ähnlichen Situation problemlos Geschäfte mit den USA abwickeln würde. Schmid nennt als Beispiel die Kriege im ehemaligen Jugoslawien oder Vietnam. «Aber der Bundesrat beobachtet natürlich die Entwicklung dieser Lage.»

Um Kosten und Risiken so tief wie möglich zu halten, strebt die Armee eine «grösstmögliche Gemeinsamkeit mit dem Programm der US-Navy» an. Diese rüstet ihre F/A-18 derzeit ähnlich nach. Die Ablieferung der modifizierten Kampfflugzeuge ist für die Jahre 2008 und 2009 vorgesehen.

Schweizer Industrie soll profitieren

Mit dem Einbau der neuen Systeme für rund 36 Mio. Franken wird als Unterauftragnehmerin die RUAG Aerospace beauftragt. Diese Firma ist aus der Privatisierung der Rüstungsbetriebe der Schweizer Armee heraus entstanden.

Die Herstellerin der neuen Lenkwaffe, die US-Firma Raytheon, hat sich verpflichtet, den Betrag von rund 104 Mio. Franken, den sie mit der Beschaffung umsetzt, vollumfänglich durch Gegengeschäfte mit der Schweizer Industrie auszugleichen.

Mit diesem Rüstungsprogramm sei die Talsohle erreicht, hielt Schmid weiter fest. In Zukunft würden «wieder höhere Rüstungsprogramme vorgelegt», sagte er gegenüber swissinfo. Der Betrag von 1 Mrd. Franken dürfte bald schon wieder überschritten werden.

swissinfo, Christian Raaflaub

Fakten

Rüstungsprogramm 2003:
292 Mio. Fr. für Ergänzung der Ausrüstung F/A-18
115 Mio. Fr. für Infrarot-Lenkwaffe zu F/A-18
407 Mio. Fr. Total