Die Woche in der Schweiz
Willkommen zu unserer Auswahl der wichtigsten – und buntesten – Geschichten dieser Woche aus der Schweiz.
Der Schnee schmilzt, die Pässe werden wieder geöffnet werden. Wird auch der politische Weg zwischen der Schweiz und der Europäischen Union klarer? Ob die Stände bei den neuen Verträgen zwischen der Schweiz und der EU ihr Gewicht einbringen können, das beherrscht die Schlagzeilen.
Ausserdem beschäftigen wir uns in dieser Woche mit der Frage, warum jedes Jahr fast 100’000 Ausländer die Schweiz verlassen.
Wer sind die rund 90’000 Ausländerinnen und Ausländer, die jedes Jahr die Schweiz verlassen – und warum gehen sie?
Neue Daten, die SWI swissinfo.ch zusammengestellt hat, geben Aufschluss über diese Abwanderungsbewegung.
Angesichts der hohen Einwanderungszahlen in die Schweiz – rund 150’000 Menschen ziehen jedes Jahr hierher – wird leicht vergessen, dass nicht alle bleiben. Meine Kollegin, Datenjournalisten Pauline Turuban, hat die Zahlen ausgewertet und eine faszinierende Analyse geschrieben.
Der Artikel, der von mehreren Schweizer Medien aufgegriffen wurde, beantwortet die wichtigsten Fragen, darunter: Wie lange bleiben die Menschen im Durchschnitt? Lassen sich Ausländer weniger häufig in der Schweiz nieder als in anderen Ländern? Warum verlassen die Menschen die Schweiz und kehren in ihre Heimat zurück?
Über die ausgehandelten neuen Verträge zwischen der Schweiz und der EU soll nur eine Mehrheit der Wählenden entscheiden. Ein Ständemehr sei nicht erforderlich, sagte der Bundesrat am Mittwoch.
Das sogenannte fakultative Referendum, also der Verzicht aufs Ständemehr, signalisiere in diesem Fall „politische Kontinuität und Kohärenz und gibt dem Parlament und den Kantonen Handlungsspielraum“, so der Bundesrat.
„Der Bundesrat will die Hürde für das Vertragspaket möglichst tief setzen, weil er die Verträge erfolgreich durch die Volksabstimmung bringen will “, analysierte das Schweizer Fernsehen SRF. Donald Trumps Zollkrieg führe der Schweizer Regierung vor Augen, wie wichtig verlässliche Beziehungen zur EU seien.
Die Gegner sammeln derzeit Unterschriften für eine Volksabstimmung. Die Kompass-Initiative will, dass Staatsverträge zwingend von Volk und Ständen abgesegnet werden müssen.
„Es ist schockierend, wie unsere direkte Demokratie ausgehöhlt wird“, sagt auch Thomas Aeschi, Fraktionschef der Schweizerischen Volkspartei SVP. Andere Parteien blieben ruhig. Sozialdemokrat Erich Nussbaumer twitterte, alle bisherigen Verträge mit der EU seien nur durch eine Volksmehrheit zustande gekommen.
¨Über die Art des Referendums hat das Parlament das letzte Wort.
Ein grossflächiger Stromausfall, wie er am Montag in Spanien und Portugal für Chaos gesorgt hat, ist auch in der Schweiz möglich.
Ein solcher Blackout muss sich nicht unbedingt innerhalb der Landesgrenzen ereignen – er könnte auch durch Ereignisse im Ausland ausgelöst werden, sagt ein Experte.
„Störungen auf dem Balkan oder in Spanien sind auch im übrigen Europa spürbar“, sagt Leonard Schliesser, Forscher für den Schutz kritischer Infrastrukturen an der ETH Zürich.
Entscheidend bei einem Blackout sei die Dauer, sagte er zum Schweizer Radio SRF. Wenn der Strom länger als 72 Stunden ausfalle, werde es für die Bevölkerung prekär. Das sei aber extrem selten. Im Jahr 2023 war die durchschnittliche Person in der Schweiz nur 18 Minuten ohne Strom.
Die Regierung betrachte einen Stromausfall als eine der grössten Bedrohungen für die Schweizer Bevölkerung, sagt Nick Wenger vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz zum Schweizer Radio RTS. Die Behörden würden die Probleme prioritär angehen, angefangen bei den technischen Betrieben und den Stromversorgern, sagt er.
Aber jeder Haushalt müsse seinen Teil dazu beitragen, indem er einen Notvorrat an verschiedenen Gegenständen anlege: ein batteriebetriebenes Radio, Kerzen, einen Gaskocher, einen Wasservorrat (neun Liter pro Person), haltbare Lebensmittel für mindestens eine Woche und Bargeld.
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, haben in der ganzen Schweiz mehr als 20 000 Menschen an Kundgebungen teilgenommen.
Linke Politiker und Gewerkschafter haben zu mehr Solidarität aufgerufen. Es kam zu Sachbeschädigungen.
Der offizielle Maiaufmarsch in Zürich zog nach Angaben der Organisatoren 14’000 Menschen an. In Basel versammelten sich knapp 3000 Menschen unter dem Motto «Solidarität statt Hass. Einigkeit macht stark».
In Genf versammelten sich fast 500 Menschen auf dem Place des Nations, um die Sparmassnahmen anzuprangern, die das gesamte System der Vereinten Nationen betreffen. «Die Reduzierung des UN-Personals bedeutet weniger Hilfe gegen den Hunger, für die Bildung und für vertriebene Familien», sagte Ian Richards, Präsident der UN-Personalunion in Genf.
Was nächste Woche Schlagzeilen macht.
Am 13. Mai hebt sich in Basel der Eurovisions-Vorhang, bereits am Montag nächster Woche erklären Polizei und Rettungskräfte, wie sie die Veranstaltung überwachen. Und am Dienstag veröffentlicht das Nationale Cyber-Sicherheitszentrum seinen neusten Bericht. Am Donnerstag dann wird in Bern ein nationales Frühwarnsystem für Dürren vorgestellt.
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