Rivalisierende Syrien-Resolutionen scheitern im UNO-Sicherheitsrat
(Keystone-SDA) Russlands UNO-Botschafter nennt es “eines der merkwürdigsten Spektakel in der Geschichte des UNO-Sicherheitsrats”. Das zerstrittene mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hat zwei rivalisierende Resolutionen für eine erneute Waffenruhe in Syrien scheitern lassen.
Zunächst legte Russland bei der Sitzung am Samstag in New York sein Veto gegen einen von Frankreich und Spanien eingebrachten Entwurf ein. Kurz darauf erhielt ein von Russland eingebrachter Gegenentwurf nur vier Ja-Stimmen – deutlich weniger als die neun erforderlichen.
Es war das fünfte Mal in fünf Jahren, dass Russland eine Syrien-Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen scheitern liess. Auch Venezuela stimmte gegen den französisch-spanischen Vorschlag. Zwei Länder, darunter die Veto-Macht China, die Russland bislang stets unterstützt hatte, enthielten sich.
Beide Resolutionsentwürfe forderten alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Im russischen Entwurf fehlte allerdings die Forderung nach einem Ende aller Luftangriffe und militärischen Flüge über Aleppo.
“Zeitverschwendung”
Der russische UNO-Botschafter und derzeitige Ratsvorsitzende Witali Tschurkin bezeichnete die Sitzung als “Zeitverschwendung”. Es handle sich um “eines der merkwürdigsten Spektakel in der Geschichte des UNO-Sicherheitsrats”, sagte Tschurkin.
“Wir müssen über zwei Resolutionen abstimmen und wissen, dass keine verabschiedet werden wird.” Seinen Kollegen warf Tschurkin eine “anti-russische Haltung” vor.
Viele Ländervertreter im Rat griffen Russland nach den Abstimmungen aussergewöhnlich scharf an. Der russische Resolutionsentwurf sei ein “zynischer Versuch, die Aufmerksamkeit vom Veto abzulenken”, sagte der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft.
Das Veto und die nicht ausreichenden Stimmen für die eigene Resolution gleiche einer “doppelten Demütigung”. Der Sicherheitsrat hat sich seit Beginn des Syrien-Konflikts nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen können.
