“Historisches” Zypern-Treffen in Genf soll am Mittwoch weitergehen
(Keystone-SDA) Die Zypern-Konferenz ist am späten Donnerstagabend ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Die Verhandlungsparteien wollen sich aber so schnell wie möglich wieder treffen, um weiterzuarbeiten.
“Zunächst werden Experten aller Seiten am 18. Januar zusammenkommen”, sagte der zyprische Regierungssprecher, Nikos Christodoulides, am Donnerstagabend Journalisten in Genf. Sobald diese Experten eine Reihe von Sicherheitsthemen ausgearbeitet hätten, würden die Konfliktparteien erneut zusammenkommen.
Der griechische Aussenminister, Nikos Kotzias, ging von einem Neubeginn der Verhandlungen zwischen griechischen und türkischen Zyprern und der drei Garantiemächte Griechenland, der Türkei und Grossbritannien unter UNO-Vermittlung am 23. Januar aus. Die UNO wollte am späten Donnerstagabend eine Erklärung ausgeben.
Unter der Leitung von UNO-Generalsekretär António Guterres hatte am Donnerstag in Genf eine als “historisch” bezeichnete Zypern-Konferenz begonnen. Ziel der Gespräche ist die Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel in eine Föderation mit zwei Bundesstaaten.
Für die Präsidenten der griechischen und der türkischen Zyprer, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, die bereits seit Montag in Genf verhandeln, begann damit eine neu Etappe.
Knackpunkt seien die Sicherheitsbedürfnisse der beiden Bevölkerungsgruppen, der türkischen und der griechischen Zyprer, sagte Guterres am Donnerstag in Genf nach Beginn der neuen Konferenz zur Zypernfrage.
Auch EU beteiligt
An den Beratungen beteiligten sich nun auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini sowie der griechische Aussenminister Kotzias, der türkische Aussenminister Melvut Cavusoglu und der britische Aussenminister Boris Johnson, Vertreter der früheren Kolonialmacht. Die drei Länder sind Garantiemächte Zyperns.
Bundesrat Didier Burkhalter, der nicht an den Verhandlungen teilnimmt, traf die Delegationsleiter zu einem kurzen Gespräch.
An der Konferenz geht es insbesondere um Fragen der Sicherheit und der Garantien. Seit dem Unabhängigkeitsabkommen von 1960 können die drei Garantiemächte, wenn nötig militärisch intervenieren, um die verfassungsmässige Ordnung wieder herzustellen. Zu dieser Massnahme griff die Türkei 1974 als Reaktion auf einen von der damaligen griechischen Junta unterstützten Putsch der Nationalgarde.
Heute stellt sich die Frage, ob die Türkei weiterhin Soldaten auf der Insel stationieren darf. Die beiden andern Garantiemächte lehnen dies ab. Auch der Grenzverlauf ist unter den Zyprern umstritten. Unklar ist zudem, wie die geplante rotierende Präsidentschaft funktionieren soll.
