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Abgeschottetes Turkmenistan wählt Präsidenten

Ist auch Regierungs- und Armeechef und kontrolliert Medien und Zivilgesellschaft: Der Präsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow. (Archiv) Keystone/DPA dpa/A3390/_KAY NIETFELD sda-ats

(Keystone-SDA) Der autoritäre Staatschef Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, steht vor einer haushohen Wiederwahl. Die Wahlbeteiligung im abgeschotteten zentralasiatischen Land lag bereits am Mittag bei mehr als 70 Prozent.

Dies gab die Wahlkommission in der Hauptstadt Aschgabad staatlichen Medien zufolge bekannt. Die Abstimmung begann am Sonntagmorgen (03.00 MEZ). Die Wahlbüros sind bis 19.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) geöffnet.

Die rund 3,2 Millionen Wahlberechtigten der Ex-Sowjetrepublik konnten unter neun Kandidaten entscheiden. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass Berdimuhamedow sein Ergebnis von 2012 noch steigern könnte. Vor fünf Jahren hatte er rund 97 Prozent der Stimmen erhalten.

Berdimuhamedow wählte in Begleitung seiner Eltern, seiner Kinder und seines Enkels in einer Schule in der Hauptstadt. Die Wahlen seien auf höchsten Niveau organisiert, sagte der 59-Jährige. Der Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, den “Wohlstand des unabhängigen und neutralen” Turkmenistan zu wahren.

Enormer Personenkult

Berdimuhamedow war nach dem Tod seines Vorgängers Saparmurat Nijasow im Jahr 2006 zum Staatschef aufgestiegen. Der Präsident des Landes ist zugleich Regierungs- und Armeechef und kontrolliert Medien und Zivilgesellschaft. Es gibt ausserdem einen enormen Personenkult in Turkmenistan.

Im vergangenem Jahr wurde mit einer Verfassungsreform unter anderem das Höchstalter des Präsidenten von 70 Jahren aufgehoben. Zudem wurde die Amtszeit von fünf auf sieben Jahre verlängert.

Menschenrechtler werfen Berdimuhamedow Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung Oppositioneller vor. Es gibt keine freie Presse. Die erdgasreiche ehemalige Sowjetrepublik zählt zu den isoliertesten Staaten der Welt.

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