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Selahattin Demirtas kommt am Donnerstag nach Bern.

Keystone/AP/BURHAN OZBILICI

(sda-ats)

Selahattin Demirtas, Chef der prokurdischen Partei HDP und türkischer Abgeordneter, wird am Donnerstag Bern besuchen. Eingeladen hat ihn die Parlamentarische Gruppe für Beziehungen zum kurdischen Volk.

Demirtas wird bei seinem Besuch in Bern von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder empfangen und wird Staatssekretär Yves Rossier vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) treffen. Das EDA sowie die Parlamentsdienste bestätigten einen entsprechenden Bericht von "Tages-Anzeiger" und "Bund" vom Mittwoch.

Mit Rossier werde Demirtas über die Situation in der Türkei und der Region sprechen, eine Medieninformation sei nicht vorgesehen, hiess es beim EDA. Am Nachmittag jedoch wird Demirtas an einer Medienkonferenz sprechen, wie die Parlamentarische Gruppe für Beziehungen zum kurdischen Volk mitteilte.

Kritiker von Erdogan

Demirtas gilt als starker Kritiker des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er wirft der türkischen Regierung vor, die kurdische Bevölkerungsmehrheit im Südosten des Landes zu unterdrücken und bei der Offensive gegen Kurden-Kämpfer zahlreiche zivile Opfer in Kauf zu nehmen.

Zudem gehört Demirtas zu jenen türkischen Parlamentariern, denen vor knapp zwei Wochen die Immunität entzogen worden war. Mehr als zwei Drittel der türkischen Abgeordneten hatten damals dafür gestimmt, 138 Parlamentariern die Immunität zu entziehen, davon 50 von 59 HDP-Politikern.

Erdogan hatte ausdrücklich dazu aufgerufen, die Immunität der HDP-Abgeordneten aufzuheben, da er der Partei vorwirft, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Die HDP weist dies zurück und betont, dass sie mit demokratischen Mitteln für eine gerechte Lösung für die kurdische Minderheit in der Türkei kämpfe.

Den HDP-Politikern drohen nun Festnahme und Untersuchungshaft, denn gegen viele von ihnen werden Terrorvorwürfe erhoben. Die Partei hat angekündigt, bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg zu ziehen, um die Aufhebung der Immunität zu verhindern.

sda-ats

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