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Obama verringert Gefängnisstrafen von 42 Häftlingen

Obama verlässt das Weisse Haus für eine Reise zu einem Parteikongress in Florida: Am Freitag verkürzte der US-Präsident zudem die Haftstrafen von 42 Häftlingen. KEYSTONE/EPA/JIM LO SCALZO sda-ats

(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama hat die Gefängnisstrafen von 42 Häftlingen reduziert und damit erneut seine Forderung nach einer Justizreform unterstrichen. Die Umwandlung der Haftstrafen betrifft vor allem nicht gewalttätige Drogendealer.

Die Betroffenen hätten “der Gesellschaft ihre Schuld mehr als zurückgezahlt” und verdienten “eine zweite Chance”, hiess es am Freitag einer Mitteilung aus dem Weissen Haus.

Einige der Betroffenen waren aufgrund rigider Gesetze zu langen, teils sogar lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Die 42 Häftlinge, die in verschiedenen Gefängnissen in den USA einsitzen, sollen zwischen Oktober 2016 und Juni 2018 freikommen.

Obama hat damit seit seinem Amtsantritt die Haftstrafen von insgesamt 348 Verurteilten umgewandelt. Das ist mehr als die Gesamtzahl der Häftlinge, die bei seinen sieben Vorgängern von dieser Möglichkeit profitierten.

Der scheidende US-Präsident hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, die Haftstrafen für Kleinkriminelle zu reduzieren oder ganz davon abzusehen, wenn sich alternative Strafmassnahmen anbieten.

In den USA gibt es 2,2 Millionen Strafgefangene – ein Viertel aller Gefangenen weltweit. Darunter sind viele Drogenabhängige und psychisch Kranke, oft sind es Angehörige benachteiligter Bevölkerungsgruppen.

Experten kritisieren, dass die Methode des konsequenten Wegsperrens die Kriminalitätsrate nicht senkt, sondern vielmehr die Rückfallquote bei Straftaten erhöht.

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