Regierungskoalition in Kroatien geplatzt
(Keystone-SDA) Nach nur sechs Monaten im Amt ist in Kroatien die Regierungskoalition geplatzt. Ministerpräsident Andrej Plenkovic von der konservativen HDZ entliess am Freitag den letzten Minister seines Koalitionspartners Most (Brücke), Bozo Petrov.
“Wir sind nicht länger Teil dieser Regierung”, sagte Petrov, der auch Parlamentspräsident ist, vor Journalisten. Bereits am Donnerstag hatte Plenkovic überraschend drei Minister der reformorientierten Partei entlassen.
Hintergrund der Regierungskrise ist ein Streit über den unter einer Milliarden-Schuldenlast ächzenden Lebensmittelriesen Agrokor. Finanzminister Zdravko Maric stand an der Spitze dieses grössten kroatischen Unternehmens, bevor er in die Regierung wechselte. Die Most-Regierungsmitglieder hatten es abgelehnt, den Minister gegen einen Misstrauensantrag in Schutz zu nehmen. Petrov warf Plenkovic und Maric vor, ihre schützende Hand über das “anhaltende Verbrechen bei Agrokor” zu halten.
Nur monatsweise agieren
Erst im September hatten in dem EU-Mitgliedsland vorgezogene Neuwahlen stattgefunden. Dabei kam der als gemässigt geltende 47-jährige Plenkovic an die Macht. Die Vorgängerregierung, an der ebenfalls die HDZ und die Most-Partei beteiligt waren, war im Juni 2016 nach nur fünf Monaten im Amt über einen Finanzskandal gestürzt.
Der ehemalige EU-Parlamentarier Plenkovic hatte am Donnerstag gesagt, er sei – wenn nötig – bereit für Neuwahlen. Er könne aber auch eine neue Koalition bilden. Die HDZ verfügt im 151-köpfigen Parlament in Zagreb über 58 Abgeordnete.
Die Schulden Agrokors belaufen sich laut Angaben vom September auf rund sechs Milliarden Euro – fast so viel wie der Umsatz, der jährlich rund 6,7 Milliarden Euro beträgt. Das sind fast 15 Prozent des kroatischen Bruttoinlandprodukts.
