UNO-Vollversammlung will Nordkorea vor Strafgerichtshof bringen

(Keystone-SDA) Die UNO-Vollversammlung hat am Donnerstag mit grosser Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten stimmten für eine Resolution, in der der UNO-Sicherheitsrat aufgefordert wird, Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen.

20 Mitgliedsstaaten lehnten dies ab, und 52 Staaten enthielten sich. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.

Ob der UNO-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UNO-Gremium ein Vetorecht, und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der Sicherheitsrat befasst sich am kommenden Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.

Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals dafür. “Das bedeutet einen Zuwachs von fünf Ja-Stimmen, dies ist ein starker Aufruf der internationalen Gemeinschaft, die Menschenrechtslage in dem Land zu verbessern”, erklärte die EU am Donnerstag.

In einem UNO-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben.