OSZE hofft auf Abzug schwerer Waffen aus Ostukraine
(Keystone-SDA) Nach der Vereinbarung einer neuen Waffenruhe für die Ostukraine hofft die OSZE auf den Abzug schwerer Waffen. Die Waffenruhe soll in der Nacht auf Freitag in Kraft treten.
“Wir hoffen, dass man die Waffenruhe nutzen kann, um technische Massnahmen umzusetzen”, sagte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission, der Schweizer Alexander Hug, am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk.
Das Minsker Abkommen habe zwar dazu beigetragen, dass die Lage derzeit einigermassen kontrollierbar sei. Die beiden Seiten hätten es aber “immer noch nicht fertig gebracht, das Grundübel zu bekämpfen und die schweren Waffen abzuziehen”, sagte Hug.
Vertreter der ukrainischen Regierung, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten sich am Mittwoch angesichts des bevorstehenden neuen Schuljahres auf eine Waffenruhe für die Ostukraine geeinigt.
Beide Seiten rücken vor
An der Situation in der Ukraine gab Hug sowohl den prorussischen Separatisten als auch der ukrainischen Armee Schuld. “Fakt ist, dass beide Seiten die Waffenruhe brechen. Fakt ist, dass beide Seiten Waffen in Gebieten haben, wo sie vereinbart haben, diese Waffen nicht zu halten”, sagte er.
Beide Seiten rückten weiter vor. Es sei aber bereits 2014 vereinbart worden, dass man nicht vorrücken dürfe. Das sei einer der Hauptgründe, warum die Kämpfe weitergingen.
Im Kohlerevier Donbass kämpfen ukrainische Truppen seit 2014 gegen prorussische Separatisten, hinter denen die russische Militärmacht steht. Früher vereinbarte Waffenruhen sorgten für kein Ende der Gewalt.
Bislang sind in dem Konflikt etwa 10’000 Menschen getötet worden. Ein 2015 in Minsk geschlossenes Friedensabkommen wird von beiden Seiten nicht umgesetzt. Ein Problem dabei ist, dass Russland sich als Vermittler sieht, nicht als Konfliktpartei. Die USA und die Europäische Union verhängten Strafmassnahmen gegen Russland.
