Ägypten/Opposition fordert weiter Mubaraks Rücktritt

Kairo/Alexandria (awp/sda/dpa/afp/dapd) – In Ägypten ist trotz erster Gespräche zwischen Regierung und Opposition kein Ende der Proteste in Sicht. Auf dem Tahrir-Platz in Kairo und in der Hafenstadt Alexandria demonstrierten am Montagmorgen erneut Tausende für den Rücktritt von Präsident Husni Mubarak.
An den Protesten in Alexandrias Al-Manschia-Viertel beteiligten sich vor allem Anhänger der verbotenen Muslimbruderschaft. Auch in der Stadt Al-Arisch im Norden der Sinai-Halbinsel gingen die Proteste weiter. Dort bildete sich ein “Komitee für den Schutz der Revolution”.
Vom Tahrir-Platz in der Hauptstadt Kairo, wo eine weitere Nacht lang zahlreiche Regierungsgegner campierten, wurden bis zum Montagmorgen keine Zwischenfälle gemeldet. Am Sonntagabend waren auf dem Platz nach mehrtägiger Ruhe erstmals wieder Schüsse zu hören gewesen. Dabei handelte es sich nach Angaben von Augenzeugen um Warnschüsse, die Soldaten in die Luft gefeuert hatten.
Opposition weiter für Rücktritt
Am Sonntag hatte Ägyptens Vizepräsident Omar Suleiman einen Dialog mit Oppositionsgruppen aufgenommen. An dem Gespräch nahm auch die Muslimbruderschaft teil. Die Islamistenorganisation hatte die Aufnahme eines Dialogs bislang vom Rücktritt Mubaraks abhängig gemacht.
Nach Angaben von Oppositionsvertretern einigten sich beide Seiten darauf, dass die jüngsten Versprechen Mubaraks umgesetzt werden sollten. Dazu zählten eine Verfassungsänderung, mehr Pressefreiheit und ein Ende des Ausnahmezustands – sobald dies die Sicherheitslage zulasse. Zudem solle die Jugend eine grössere Rolle in der Politik bekommen und Korruption bekämpft werden.
Die Muslimbrüder und weitere Oppositionsführer hielten aber auch nach dem Treffen an ihrer Forderung fest, dass Mubarak noch vor der für September geplanten Präsidentschaftswahl die Macht abgibt. Mehrere Jugendgruppen kritisierten, sie seien bei den Gesprächen gar nicht vertreten gewesen und kündigten an, weiter zu demonstrieren.
Unterdessen erklärte US-Präsident Barack Obama, er messe der Muslimbruderschaft keine grosse Rolle bei. In einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox sagte er, die islamistische Gruppe habe nicht die Unterstützung der Mehrheit. Er räumte aber ein, dass sie gut organisiert sei.
Über einen Rücktritt Mubaraks wollte Obama nicht spekulieren. Nur Mubarak selbst wisse, was er zu tun gedenke. Die USA könnten sich da nicht einmischen. Doch für Mubarak sei die Zeit gekommen, einen Wandel in seinem Land herbeizuführen.
Rakete in Rafah abgefeuert
In der Stadt Rafah an der Grenze zum Gazastreifen feuerten Unbekannte am Montagmorgen vier Panzerabwehrraketen auf eine Polizeikaserne ab. Bei dem Angriff wurde ein Polizist verletzt, wie aus Sicherheitskreisen verlautete.
Wer hinter dem Angriff stand, war unklar, ebenso, ob es einen Zusammenhang zu den seit rund zwei Wochen andauernden Protesten gibt. In den vergangenen Wochen waren in der Region immer wieder Angriffe auf Regierungs- und Behördengebäude verübt worden.
Am Samstag verübten Unbekannte einen Sprengstoffanschlag auf eine nach Israel und Jordanien führende Gasleitung. Die Gaslieferungen an beide Länder wurden vorübergehend ausgesetzt.
Im Juni hatte eine Beduinen-Gruppe laut Sicherheitskreisen mit einem Angriff auf die Pipeline gedroht, woraufhin die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt wurden. Die Beduinen werfen der Polizei immer wieder Schikane und Diskriminierung vor.