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"Schwarz-rote" Koalition in Sachsen besiegelt

Das ostdeutsche Bundesland Sachsen wird in den kommenden fünf Jahren von einer "schwarz-roten" Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten regiert. Die Vertreter von CDU und SPD haben am Montag in Dresden den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Zehn Wochen nach der Landtagswahl setzten der CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer und der SPD-Landes- und Fraktionschef Martin Dulig ihre Unterschrift unter das Dokument. Am Wochenende hatten die Parteien dafür den Weg freigemacht.

Die CDU hatte die Landtagswahl im August mit 39,4 Prozent der Stimmen klar gewonnen, die SPD kam auf 12,4 Prozent. Da die bisher mitregierende FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, mussten sich die Christdemokraten einen neuen Partner suchen. Eine schwarz-rote Koalition hatte Sachsen bereits von 2004 bis 2009 regiert.

Von einer "grossen Koalition" kann in Sachsen nicht die Rede sein, weil die Sozialdemokraten hinter der Linken nur drittstärkste Kraft im Lande sind. In der neuen Regierung erhält die SPD drei Ministerien, die CDU sechs. Tillich soll am Mittwoch vom Landtag für eine weitere Amtszeit gewählt werden.

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