Schweizer Perspektiven in 10 Sprachen

14 Staaten fordern Venezuela zu demokratischen Wahlen auf

Druck auf Venezuelas Präsidenten Maduro wächst: Mehrere Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verlangen von ihm eine Wiederherstellung der Demokratie. (Archivbild) KEYSTONE/EPA EFE/MIGUEL GUTIERREZ sda-ats

(Keystone-SDA) Der Druck auf die venezolanische Regierung, demokratische Wahlen abzuhalten, wächst. Insgesamt 14 nord- und südamerikanische Länder forderten die Regierung in Caracas am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung auf, die “Demokratie wieder herzustellen”.

Unterzeichner der Erklärung, die vom mexikanischen Aussenministerium veröffentlicht wurde, sind Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die USA, Guatemala, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru und Uruguay.

Darüber hinaus forderten die Staaten, die allesamt Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sind, die Freilassung der politischen Gefangenen in Venezuela und die Anerkennung der vom Parlament getroffenen Entscheidungen durch die Regierung.

In der vergangenen Woche hatte OAS-Generalsekretär Luis Almagro einen Ausschluss Venezuelas aus der Ländergruppe gefordert, sollten in dem Mitgliedsland nicht bald Wahlen stattfinden. Davon war nun zunächst nicht mehr die Rede.

Kampf für Amtsenthebung

Präsidentschaftswahlen in Venezuela sind für Dezember kommenden Jahres geplant, während Gouverneurswahlen eigentlich bereits im vergangenen Dezember hätten stattfinden sollen, aber dann auf dieses Jahr verschoben wurden. Ein Wahltermin steht bislang jedoch nicht fest.

Die Opposition in Venezuela kämpft seit Monaten für eine Volksabstimmung über eine Amtsenthebung des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro. Sie macht Maduro für die schwere Wirtschaftskrise in Venezuela verantwortlich, die durch den starken Ölpreisrückgang seit 2014 verschärft wurde.

Wegen Versorgungsengpässen gab es in dem südamerikanischen Land bereits mehrfach schwere Unruhen und Plünderungen. Der Präsident hat bisher jedoch alle Versuche der rechtsgerichteten Opposition abwenden können, ihn aus dem Amt zu jagen.

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft