Abbas beauftragt Uni-Präsident von Nablus mit Regierungsbildung
(Keystone-SDA) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat den Präsidenten der Al-Nadschah-Universität in Nablus, Rami Hamdallah, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er habe den Auftrag angenommen, bestätigte Hamdallah am Sonntagabend.
Der in Grossbritannien promovierte Sprachwissenschaftler tritt die Nachfolge des im Westen angesehenen Wirtschaftsfachmanns Salam Fajad an, der die Regierung nach seiner Rücktrittserklärung im April nur noch kommissarisch leitete.
Hamdallah ist Mitglied von Abbas’ Fatah-Bewegung, zudem leitet er die Zentrale Wahlkommission und die Palästinensische Börse in Nablus. Der 54-Jährige kündigte für die kommenden Tage ein neues Kabinett an. “Die meisten Minister werden ihr Amt behalten, und ich werde einen neuen Finanzminister bestimmen”, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Fajad hatte Mitte April nach längerem Zwist mit Abbas seinen Rücktritt eingereicht. Auf Drängen des Palästinenserpräsidenten blieb er aber weiter an der Spitze einer Übergangsregierung. Nach palästinensischer Verfassung läuft deren Mandat spätestens nach fünf Wochen – und damit Sonntagnacht – aus.
Fajad war im Juni 2007 als Chef der bis heute amtierenden Notstandsregierung von Abbas eingesetzt worden. Entschieden sagte der in den USA promovierte Wirtschaftswissenschaftler der Korruption den Kampf an. Das half der von Abbas geführten Autonomiebehörde, das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft zu gewinnen, von deren Finanzhilfen die Palästinensergebiete wesentlich abhängen.
Im eigenen Volk umstrittener Fajad
Während Fajad im westlichen Ausland hohes Ansehen geniesst, gilt er vielen Palästinensern als zu USA- und Israel-freundlich. Zudem stiess seine strikte Haushaltspolitik zunehmend auf Kritik der Bevölkerung im Westjordanland. Bei Protestkundgebungen im vergangenen September forderten die Demonstranten seinen Rücktritt.
Zum offenen Bruch mit Abbas kam es dann im März im Streit über den Finanzminister. Fajad zog die Konsequenz und reichte seinen Rücktritt ein.
Die amtliche Nachrichtenagentur WAFA bestätigte unterdessen, dass Abbas den Uni-Chef mit der Regierungsbildung beauftragt hat.
Gleichzeitig bekräftigte der Palästinenserpräsident, er halte an der Übereinkunft mit der rivalisierenden Hamas-Bewegung im Gazastreifen fest: Diese sieht die Bildung einer gemeinsamen Regierung bis August vor, deren Hauptaufgabe die Vorbereitung von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sein wird.
