Abbas kündigt Besuch im Gazastreifen bei Hamas-Führung an

(Keystone-SDA) Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will für eine Wiedervereinigung der Autonomiegebiete Westjordanland und Gazastreifen offenbar bis zum Amtsverzicht gehen.

Erstmals seit 2007 will Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in den von der radikal-islamischen Hamas beherrschten Gazastreifen reisen. Abbas kündigte an, mit dem in den kommenden Tagen geplanten Besuch die Spaltung der Palästinenser in Hamas und Fatah beenden zu wollen.

So bald wie möglich, am besten innerhalb der kommenden sechs Monate, solle dann eine Regierung aus unabhängigen nationalen Personen gebildet werden. Er hoffe auf eine Einigung auf Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen sechs Monaten. Der 75-jährige Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) erklärte erneut, er wolle bei den kommenden Präsidentschaftswahlen nicht wieder kandidieren.

Der Hamas-Regierungschef in Gaza, Ismail Hanija, hatte Abbas zuvor zu einem “umfassenden Dialog” über eine Vereinigung eingeladen. Ein Hamas-Sprecher sagte, Hanija diskutiere mit seinen Beratern über einen Weg, den Präsidenten willkommen zu heissen und die Spaltung zu beenden.

Zeichen für Versöhnung

Mit der Wortwahl “Präsident” schien die Hamas ihre bisherige Haltung etwas abzuschwächen. Bisher erkannte die Gruppe die Legitimität von Abbas nicht an.

Auch Abbas schien einen vorsichtigeren Ton anzuschlagen. Er erkenne an, dass seine Amtszeit abgelaufen sei, sagte er in Ramallah. Seit 2006 fanden in den Palästinenser-Gebieten keine Wahlen mehr statt.

In den vergangenen Jahren waren Vereinigungsversuche, unter anderem durch die ägyptische Regierung, gescheitert. Während die Fatah-Bewegung von Abbas mit Israel über einen eigenen Palästinenser-Staat verhandelte, erkennt die Hamas Israel nicht an und weigerte sich, der Gewalt abzuschwören.

Die Hamas hatte nach einem Bürgerkrieg mit der Fatah 2007 die Macht im Gazastreifen übernommen. Die Fatah kontrolliert das grössere Westjordanland.