Abe kündigt nach Wahlsieg härteren Umgang mit Nordkorea an
(Keystone-SDA) Nach seinem klaren Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Shinzo Abe einen härteren Umgang mit Nordkorea angekündigt. Mit “starker, entschlossener Diplomatie” wolle er dem Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas entgegentreten.
Er sei entschlossen, “das Leben der Menschen und das Leben in Frieden” zu sichern, sagte Abe am Montag vor Journalisten in Tokio. Um der atomaren Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen, wolle er mit den USA, China und Russland zusammenarbeiten.
Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Japan im November werde er die enge Zusammenarbeit mit den USA bestätigen. Anschliessend wolle er mit China und Russland über Nordkorea beraten.
Abe errang bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen haushohen Sieg. Dem Fernsehsender NHK zufolge kann Abes konservative Koalition mit mindestens 313 Sitzen rechnen, was ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus geben würde.
Verfassungsreformen möglich
Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von Japans Nachkriegsverfassung, die das Land zum Pazifismus verpflichtet, in die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans Streitkräfte. Er sagte am Montag zu, einen “nationalen Konsens” bei dem umstrittenen Thema suchen zu wollen.
Abe hatte im Wahlkampf für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik geworben. Beobachter führten Abes Wahlsieg auf das Säbelrasseln in Pjöngjang und Abes harte Haltung im Konflikt mit Nordkorea zurück.
Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt grosse Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggeschossen.
