Ägypter sollen Ende Mai neuen Präsidenten wählen

(Keystone-SDA) In Ägypten wird Ende Mai ein neuer Präsident gewählt. Die Wahlkommission setzte am Sonntag den 26. und 27. Mai als Wahltermin fest. Klarer Favorit ist der bisherige Armeechef Abdel Fattah al-Sisi, der im Juli den ersten demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mursi gestürzt hatte.

Bisher hat neben al-Sisi nur der linke Politiker Hamdeen Sabbahi seine Kandidatur erklärt. Sollte keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, wird es eine Stichwahl geben. Damit rechnet in Ägypten allerdings niemand. Der 59-jährige Karriereoffizier al-Sisi ist derart populär, dass Sabbahi keine ernsthaften Chancen zugestanden werden, in die Stichwahl zu kommen.

Al-Sisi hatte am Mittwoch nach monatelangem Warten seine Kandidatur verkündet und dafür seinen Posten als Armeechef niedergelegt und seine Ämter als Verteidigungsminister und Vize-Ministerpräsident aufgegeben. Laut der Verfassung dürfen nur Zivilisten für das höchste Staatsamt kandidieren.

Heimlicher Machthaber

Al-Sisi ist seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mursi im vergangenen Sommer der heimliche Machthaber Ägyptens. Als wichtiger Test für ihn galt ein Referendum über die überarbeitete Verfassung im Januar. Die Verfassung wurde dabei mit breiter Mehrheit angenommen – allerdings beteiligten sich nur 39 Prozent der Wahlberechtigten an der Volksabstimmung.

Mit Ausnahme von Mursi kamen Ägyptens Staatschefs seit einem Putsch gegen die Monarchie im Jahr 1952 aus den Reihen des Militärs oder wurden von ihm installiert.

Mursi war der erste demokratische gewählte Präsident des Landes, doch brach seine Popularität angesichts seiner Unfähigkeit, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und das Land zu stabilisieren, ein. Nach tagelangen Massenprotesten wurde der Islamist am 3. Juli 2013 vom Militär gestürzt und inhaftiert.

Parlamentswahlen folgen später

Nach Angaben der Wahlkommission können Kandidaturen bis zum 20. April eingereicht werden. Die Ergebnisse der ersten Runde sollen spätestens am 5. Juni bekanntgegeben werden, bevor am 16. und 17. Juni die mögliche zweite Runde folgt. Deren Ergebnisse wiederum sollen bis zum 26. Juni feststehen.

Die Parlamentswahlen folgen zu einem späteren Termin, um den “demokratischen Übergang” abzuschliessen.