Ahmadinedschad bei Parlaments-Stichwahl im Iran wortkarg
(Keystone-SDA) Die Iraner haben am Freitag in einer Stichwahl über die letzten 65 von insgesamt 290 Parlamentssitzen entschieden. Favorit ist ein Bündnis von Konservativen um Parlamentssprecher Ali Laridschani. Präsident Mahmud Ahmadinedschad droht eine weitere Niederlage.
Laridschanis Bündnis, das bereits im ersten Wahlgang über 70 Prozent der Stimmen erreicht hatte, steht dem religiösen Führer und Staatsoberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, nahe. Das Präsidentenlager war im ersten Wahlgang auf gerade einmal 15 Prozent gekommen. Die restlichen Mandate sicherten sich Reformer und unabhängige Kandidaten.
Der frühere Atom-Unterhändler Laridschani ist derzeit der grösste innenpolitische Widersacher von Ahmadinedschad. Er hat gute Chancen, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr Ahmadinedschad abzulösen.
Ahmadinedschad verzichtet auf Medienspektakel
Wie schmerzlich die Niederlage im ersten Wahlgang immer noch für Ahmadinedschad scheint, zeigte sich bei seiner Stimmabgabe. Er gab sich wortkarg und verzichtete auf die bisher stets erwünschte Öffentlichkeit. Im alten Parlamentsgebäude in Teheran gab er zusammen mit seiner Frau seine Stimme ab, grüsste kurz die Reporter und verliess wortlos den Saal.
In den vergangenen Jahren hatte Ahmadinedschad seine Stimme stets öffentlich in Moscheen abgegeben und seinen Auftritt jedes Mal in ein Medienspektakel verwandelt. Diesmal wurde den Reportern schon im Vorfeld vom Präsidialamt klargemacht, dass keine Fragen an den Präsidenten erwünscht seien.
Die konservativen Rivalen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad liegen ersten Ergebnissen zufolge in vielen Wahlbezirken vorn. Wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr am Freitag meldete, scheinen die Konservativen die meisten der 65 offenen Sitze gewonnen zu haben.
Erste Ergebnisse von Wahllokalen in der Hauptstadt Teheran zeigten hingegen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ahmadinedschad-Anhängern und -Gegnern. Erste offizielle Wahlergebnisse aus den Provinzen werden am Samstag erwartet. Endergebnisse, auch jene aus Teheran, werden voraussichtlich erst am Sonntag vorliegen.
Parlament mit beschränktem Einfluss
Das iranische Parlament hat – in welcher Zusammensetzung auch immer – keinen Einfluss auf die Aussenpolitik oder die umstrittene Atompolitik des Landes. Letztere gilt als “Staatsangelegenheit” und wird daher nach der Verfassung vom religiösen Führer Chamenei entschieden.
Wegen des veränderten Kräfteverhältnisses wird es Ahmadinedschad im letzten Jahr seiner zweiten Amtszeit schwer haben, seine innenpolitischen und wirtschaftlichen Programme im Parlament durchzusetzen.
