Allianz gegen den IS erwartet langen Kampf
(Keystone-SDA) Trotz erster Erfolge im Kampf gegen die Gruppe Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien rechnet die internationale Gemeinschaft nicht mit einer raschen Zerschlagung der Terrormiliz.
Rund 60 Staaten unter Führung der USA verpflichteten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine gemeinsame langfristige Strategie. So sollen örtliche Kräfte für den Kampf gegen die Extremisten gestärkt, der Zustrom ausländischer Kämpfer soll gestoppt, die Finanzierung des IS ausgetrocknet und Hilfe für die Menschen geleistet werden, die vor den Gräueltaten der Terrormiliz fliehen.
Zwar beteuern die Bündnispartner in ihrer Schlusserklärung, man sei dabei, den Vormarsch der Extremisten zu stoppen. Doch sei ein dauerhaftes und koordiniertes Engagement nötig. “Jeder weiss, dass es ein langer Weg ist”, sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.
Für die Anti-IS-Koalition hatten sich Anfang September zunächst zehn Staaten zusammengefunden. Inzwischen sind es etwa 60 Länder, neben NATO-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten. Rund ein Dutzend Nationen fliegen Luftangriffe – nach US-Angaben insgesamt mehr als 1000 seit Beginn der Luftangriffe.
Steinmeier sagte, die deutsche Regierung erwäge eine Ausweitung der Ausbildungshilfe für die kurdischen Peschmerga, eine Entscheidung könnte noch vor Weihnachten fallen. Bereits zugesagt hat das Auswärtige Amt weitere 40 Millionen Euro für Nahrungsmittelhilfe an rund zwölf Millionen Flüchtlinge in der Krisenregion.
“Toxische Ideologie” entzaubern
US-Aussenminister John Kerry versicherte, das Bündnis beschränke sich nicht auf den militärischen Kampf. “Der IS ist eine Bedrohung und eine Gefahr für die Werte von uns allen”, sagte Kerry. Man müsse die “toxische Ideologie” der Extremisten entzaubern.
Syriens Präsident Baschar al-Assad nannte die Luftangriffe unwirksam. “Mit Luftschlägen kann man den Terrorismus nicht beenden”, sagte er dem Magazin “Paris-Match”. “Bodentruppen, die das Land kennen und gleichzeitig vorgehen, sind dabei unabdingbar.” Die USA und ihre Verbündeten lehnen jede Zusammenarbeit mit Damaskus ab, weil sie Assad für die Eskalation des Bürgerkriegs verantwortlich machen.
Im Irak setzt das Bündnis auf eine Aussöhnung vor allem der schiitisch geführten Regierung und der sunnitischen Stämme, um den IS-Terroristen auch politisch das Wasser abzugraben. In der Schlusserklärung werden die Anstrengungen des neuen irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi gelobt.
Kerry würdigte besonders die Einigung mit den Kurden über die Verteilung von Öleinnahmen. Sie gilt als Zeichen dafür, dass die zerstrittenen Volksgruppen enger zusammenrücken und im Kampf gegen IS an einem Strang ziehen.
Iranische Luftangriffe gegen IS
Kurz vor Beginn des Brüsseler Treffens berichteten die USA, dass erstmals auch iranische Kampfflugzeuge IS-Stützpunkte im Irak angegriffen hätten. Eine Sprecherin des iranischen Aussenamts bezeichnete die US-Angaben als “nicht genau” und “daher auch nicht korrekt”. Ein klares Dementi gab sie jedoch nicht ab.
Kerry wollte sich zu den Berichten nicht äussern, sagte aber, sollte der Iran Luftschläge gegen den IS ausführen, hätte dies einen positiven Effekt. Die USA sprächen sich aber nicht mit Teheran ab.
