Amerika-Gipfel über Kubafrage und Falklandinseln zerstritten
(Keystone-SDA) Der Streit über den Status Kubas und über die Falkland-Inseln hat den Amerika-Gipfel in Kolumbien in einer Sackgasse enden lassen. Das Treffen von fast 30 Staats- und Regierungschefs schloss am Sonntag wie der Gipfel 2009 ohne eine gemeinsame Erklärung.
Der jahrzehntelange Streit über den Umgang mit dem 1962 aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ausgeschlossenen Kuba war eines der beherrschenden Themen des zweitägigen Treffens. Obama bekräftigte die Position der USA, die eine Teilnahme Kubas an den alle drei Jahre stattfindenden Gipfeltreffen ablehnen.
“Wenn universelle Menschenrechte vorenthalten werden, die Unabhängigkeit der Rechtsprechung, der Gesetzgebung oder der Pressefreiheit bedroht werden, dann werden wir die Stimme erheben”, sagte Obama.
Dagegen forderten die meisten Staats- und Regierungschefs, darunter auch Juan Manuel Santos (Kolumbien) und Dilma Rousseff (Brasilien), dass der 6. Amerikagipfel der letzte ohne Kuba sein müsse.
Auch Uneinigkeit über die von Argentinien geltend gemachten Ansprüche auf die zu Grossbritannien gehörenden Falkland-Inseln trug zur Spaltung bei.
Gipfelgastgeber Santos zeigte sich dennoch “sehr zufrieden”. Es sei alle Punkte offen angesprochen worden und ein wirklicher Dialog habe begonnen. “Die Tatsache, dass es keine Erklärung gibt, ist kein Scheitern.” Das nächste Treffen finde 2015 in Panama statt.
Armutsbekämpfung und Sicherheit
Der Gipfel beschäftigte sich auch mit den Themen Armutsbekämpfung, Sicherheit, dem Ausbau von Infrastruktur und Massnahmen gegen Naturkatastrophen.
Lateinamerika ist einer der wichtigsten Exportmärkte der USA und kann 2012 mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent rechnen. Santos verwies auf bereits erzielte Erfolge. So hätten in den vergangenen zehn Jahren 40 Millionen Menschen in Lateinamerika den Sprung aus der Armut geschafft. Lateinamerika sei eine Wachstumsregion.
Umstrittene Drogenbekämpfung
Die Gespräche der Staats- und Regierungschefs fanden anders als erwartet komplett hinter verschlossenen Türen ohne Kameras statt. Mit Blick auf die Drogenbekämpfung unterstrich Obama laut einer Pressemitteilung die Verantwortung der USA, die Nachfrage nach Rauschgift im eigenen Land zu senken. Die USA müssten auch dafür sorgen, dass der Fluss von Waffen und Geld in Richtung Süden unterbunden werde.
