Amnesty: Rund 30’000 Menschen im Irak ohne Anklage eingesperrt

(Keystone-SDA) London – In irakischen Gefängnissen sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International etwa 30’000 Menschen ohne Anklage eingesperrt. Es herrschten “Willkür und Brutalität”, sagte Amnesty-Irak-Experte Carsten Jürgensen.
Er tat dies anlässlich der Veröffentlichung des Berichts “New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq” am Montag. Die Gefangenen würden ohne Zugang zu einem Anwalt und ohne Kontakt zu ihren Familien festgehalten, sie seien zudem ständig in Gefahr, gefoltert zu werden.
Laut Jürgensen droht den etwa 10’000 Häftlingen, die von den US-Truppen an die Iraker übergeben würden, dasselbe Schicksal.
In dem Amnesty-Bericht sind Aussagen von Häftlingen und ehemaligen Gefängnisinsassen dokumentiert: Demnach werden Gefangene mit Stromkabeln geschlagen, stundenlang an Gliedmassen aufgehängt und mit Stromstössen und Bohrmaschinen traktiert. Es komme immer wieder vor, dass Häftlinge an Misshandlungen sterben.
Jürgensen kritisierte, dass trotz Beweisen in den vergangenen Jahren “kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen” worden sei. Häufig seien auch willkürliche Festnahmen aufgrund von Falschinformationen, die zu jahrelanger Haft in Geheimgefängnissen führten. Erzwungene Geständnisse würden vor Gericht als Beweise zugelassen. Auf diese Weise seien auch schon Todesurteile ergangen und Hinrichtungen erfolgt.
Das irakische Justizministerium wies die Kritik zurück. Es gebe keine Folter und die von der Menschenrechtsorganisation erhobenen Vorwürfe seien “haltlos und nicht richtig”, sagte Vize-Justizminister Buscho Ibrahim der Nachrichtenagentur AFP. Festnahmen passierten nur aufgrund von Haftbefehlen und gegen die Häftlinge lägen Anschuldigungen vor.
Ibrahims Äusserungen bezogen sich allerdings nur auf die Gefängnisse unter Verwaltung des Justizministeriums. Innen- und Verteidigungsministerium betreiben ebenfalls Haftanstalten.