Ansip will estnische Mitte-Rechts-Koalition fortsetzen

(Keystone-SDA) Nach seinem klaren Wahlsieg will Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip an der Spitze seiner bisherigen Mitte-Rechts-Koalition weiterregieren. Der 54-jährige Wirtschaftsliberale sagte in Tallinn, die Zusammenarbeit seiner Reformpartei mit der konservativen IRL sei für ihn die “bevorzugte Lösung”.

Beide Parteien holten gut zwei Monate nach Einführung des Euro in Estland eine sichere Mehrheit von 56 der 101 Sitze im neu gewählten Parlament “Riigikogu”. Sie gewannen am Sonntag im Vergleich zu den Wahlen 2007 zusammen 6 Sitze hinzu.

Erstmals überhaupt konnten sich die 913’000 Stimmberechtigten in der Baltikums-Republik über das Internet an der Wahl beteiligen. Ein Siebtel davon machte von dieser Möglichkeit des “E-Votings” Gebrauch. Die Wahlbeteiligung insgesamt lag bei 63 Prozent.

Nachdem zwei kleinere Parteien nicht mehr den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafften, sind nur noch vier Parteien im Parlament vertreten. Die Reformpartei als grösste Fraktion mit 28,6 Prozent der Stimmen (plus 0,8 Punkte) konnte 2 Sitze auf 33 Mandate hinzugewinnen.

Die IRL wurde mit 20,5 Prozent (plus 2,6) drittstärkste Fraktion und steigerte sich von 19 auf 23 Mandate. Die höchsten Gewinne erzielten die oppositionellen Sozialdemokraten: Sie verbesserten sich bei 17,1 Prozent (plus 6,5) um 9 auf 19 Sitze. Das Zentrum erhielt 23,3 Prozent (minus 2,8) und ging um 3 auf 26 Mandate zurück.

Langwierige Verhandlungen

Ansip wie auch der konservative IRL-Parteichef Mart Laar kündigten an, dass die Koalitionsverhandlungen längere Zeit dauern könnten. Der seit April 2005 amtierende Ministerpräsident hatte im Gefolge der Finanz-und Wirtschaftskrise 2008 einen betont harten Sparkurs verfolgt.

Bei der Einführung des Euro am 1. Januar dieses Jahres konnte das kleine Land mit 1,3 Millionen Einwohnern dann schon wieder aussergewöhnlich solide Staatsfinanzen bei schnell sinkender Arbeitslosigkeit präsentieren.