Arabische Liga fordert Flugverbotszone über Libyen
(Keystone-SDA) Die Arabische Liga (AL) hat den UNO-Sicherheitsrat am Samstag zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen aufgefordert. “Die UNO soll ihre Verantwortung wahrnehmen und eine Flugverbotszone über Libyen einrichten”, heisst es in einer Stellungnahme, die nach einem Treffen der AL-Aussenminister in Kairo veröffentlicht wurde.
Die AL kann selbst keine Flugverbotszone beschliessen. Ihre Zustimmung gilt aber als Voraussetzung für eine Initiative im UNO-Sicherheitsrat. Die Vertreter der arabischen Staaten seien zudem dafür, Kontakte zur libyschen Opposition aufzunehmen, hiess es von Teilnehmern des Treffens.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hatte sich bereits vor den Beratungen eine Flugverbotszone als “humanitäre Aktion” befürwortet. Es gehe darum “mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen”, sagte er dem deutschen Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”.
Humanitäre Aktion
“Ich rede von einer humanitären Aktion”, sagte der oberste Funktionär der Arabischen Liga. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton kündigte an, sie wolle am Sonntag in Kairo mit Mussa zusammenkommen, um über Schritte in der Libyen-Krise zu beraten.
Nach Einschätzung von Experten erfordert ein Flugverbot auch militärische Gewalt. So müsste die Infrastruktur der libyschen Luftwaffe zerstört werden.
Die Zustimmung der Arabischen Liga zu einer Flugverbotszone gilt in der EU als unabdingbar für weitgehende Entscheidungen. Brüssel sieht die Bedingungen für ein militärisches Eingreifen noch nicht erfüllt.
Auch der UNO-Sicherheitsrat will in dieser Frage der Arabischen Liga nicht vorgreifen. Die USA denken weiter über militärische Optionen – wie etwa eine Flugverbotszone – nach.
