ASEAN-Gipfel fordert Ende der Sanktionen gegen Burma

(Keystone-SDA) In Kambodscha ist am Mittwoch das Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN zu Ende gegangen. Die Teilnehmer forderten in ihrer Abschlusserklärung ein Ende der internationalen Sanktionen gegen das ASEAN-Mitglied Burma.

Der Westen müsse seine Sanktionen nach den “freien und fairen” Nachwahlen in Burma sofort beenden, verlangten die zehn Staats- und Regierungschefs zum Abschluss ihres Treffens in Phnom Penh. Der Aufruf richte sich zunächst an die EU, sagte der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen.

Uneins waren sich die ASEAN-Staaten dagegen beim Ringen um ein Abkommen mit China, das die Eskalation von Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer vermeiden helfen soll. Neben China und Taiwan erheben auch die ASEAN-Mitglieder Vietnam, Malaysia, Brunei und die Philippinen Ansprüche auf Teile des ressourcenreichen Meeres.

China hat bislang Vereinbarungen abgelehnt, die es zwingen würden, mit einem Staatenbündnis über die Streitfragen zu verhandeln. Forderungen, dass die ASEAN-Länder mit einer Stimme China gegenüber treten müssten, wurden in der Abschlusserklärung des Gipfels nicht erwähnt.

Die Erklärung bekräftigte auch den Ruf nach einer friedlichen Lösung des Atomstreits mit Nordkorea. Der von Pjöngjang angekündigte Start einer Langstreckenrakete, der international für Verstimmung gesorgt hat, fand hingegen keine Erwähnung.

Zu den ASEAN-Staaten gehören Kambodscha, Burma, Indonesien, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam sowie das Sultanat Brunei.