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Atomgespräche werden in Moskau fortgesetzt

(Keystone-SDA) Bei den zweitägigen Gesprächen über das iranische Atomprogramm in Bagdad hat es keinen Durchbruch gegeben. Die UNO-Vetomächte und Deutschland (5+1) einigten sich am Donnerstag mit dem Iran aber darauf, die Verhandlungen am 18. und 19. Juni in Moskau fortzusetzen.

Dies gab die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton in der irakischen Hauptstadt bekannt. Es gebe aber noch “deutliche Meinungsverschiedenheiten”, sagte sie. Der Iran habe aber zumindest zugestimmt, über die umstrittene Urananreicherung zu sprechen.

“Der Iran hat sich bereiterklärt, die Frage der Anreicherung auf 20 Prozent anzugehen und seinen eigenen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, darunter auch die Forderung, dass wir ihr Recht auf (Uran-)Anreicherung anerkennen”, sagte Ashton, die die internationale Delegation leitet. Die Gespräche seien “sehr intensiv und detailliert” gewesen, sagte sie.

Vor dem Moskauer Treffen werde es “intensive Kontakte” zur iranischen Seite geben. Es bestünden Gemeinsamkeiten und der Wunsch, Fortschritte zu erzielen.

Iran fordert Aufhebung der Sanktionen

Der Unterhändler des Iran, Said Dschalili, sagte im Anschluss an das Treffen vor den Medien, die Gespräche seien “intensiv, aber unvollständig” gewesen. Daher würden die Verhandlungen am 18. Und 19. Juni in Moskau fortgesetzt. Expertenteams beider Seiten arbeiteten an einem technischen und politischen Fahrplan, fügte er hinzu.

Dschalili bemängelte, dass das Recht des Iran auf ein ziviles Atomprogramm erneut nicht anerkannt worden sei. “Es ist klar, dass der Iran im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag auf sein Recht, einschliesslich Urananreicherung, besteht und nicht zurückweicht”, sagte Dschalili.

Dies sei die Basis für jegliche Zusammenarbeit. Allerdings sei eine vernünftige Zusammenarbeit mit dem Westen schwierig, solange die Sanktionen nicht aufgehoben seien.

Keine Rückkehr der Inspektoren

Im Laufe des Donnerstags hatten die Gespräche zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe zu scheitern gedroht. So hatte der iranische Regierungssprecher Mehdi Mohammadi Stunden vor dem Ende der Gespräche in Bagdad erklärt, es werde darüber gesprochen, wie und ob überhaupt die Gespräche fortgesetzt werden sollen.

Nach Informationen aus Verhandlungskreisen hatte Dschalili Vorschläge für eine baldige Rückkehr der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zurückgewiesen.

Auch einer Fortsetzung der Gespräche im kommenden Monat in Genf standen die iranischen Unterhändler kritisch gegenüber. Sie forderten einen Ort, an dem westliche Sanktionen nicht unterstützt werden. Schliesslich einigte man sich auf Moskau.

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