Auch Portugiesisches Parlament fordert Anerkennung Palästinas
(Keystone-SDA) Nach den Parlamenten in Grossbritannien, Frankreich, Irland und Spanien haben sich auch die portugiesischen Abgeordneten für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen.
Die regierenden Konservativen und die oppositionellen Sozialisten hatten den nicht bindenden Antrag gemeinsam eingebracht. Aussenminister Rui Machete kündigte an, die Regierung werde den “passendsten Moment” abwarten, um einen souveränen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Aus Europa wächst derzeit der Druck auf die Konfliktparteien im Nahen Osten, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um zu einer Zweistaatenlösung zu kommen. Als erstes westliches EU-Land hatte Schweden im Oktober Palästina offiziell als Staat anerkannt, worauf Israel mit dem Abzug seines Botschafters aus Stockholm reagierte.
Grund für die europäischen Initiativen ist der festgefahrene Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Nachdem von den USA unterstützte Friedensverhandlungen gescheitert waren, eskalierte in den vergangenen Monaten erneut die Gewalt.
