Ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in Hollandes Kabinett
(Keystone-SDA) Der französische Staatspräsident François Hollande hat seine Regierungsmannschaft vorgestellt, der erstmals in der französischen Geschichte genauso viele Frauen wie Männer angehören sollen. Damit erfüllte er eines seiner Wahlversprechen.
Der Generalsekretär des Élysée-Palastes verkündete am Mittwochabend die Namen der insgesamt 34 Ministerinnen und Minister des von Premierminister Jean-Marc Ayrault geführten Kabinetts.
Aussenminister wird der erfahrene sozialistische Politiker Laurent Fabius, zum Innenminister ernannte er seinen persönlichen Berater Manuel Valls. Ein weiterer Freund Hollandes, Jean-Yves Le Drian, wird Verteidigungsminister. Der eher liberal gesinnte Sozialist Pierre Moscovici wird das Finanz- und Wirtschaftsministerium übernehmen.
Wie einige andere Mitglieder des Kabinetts auch verkörpert Valls die neue, sozialistische Politik in Paris. So wird der Kapitalismus-Kritiker Arnaud Montebourg das Industrie-und Aufbau-Ministerium führen. Die dem linken Flügel zuzurechnende Nicole Bricq wird das Umwelt- und Energieministerin leiten und damit die erste Schliessung eines französischen Atomkraftwerkes im grenznahen Fessenheim verantworten.
Die erst 34-jährige bisherige Wahlkampf-Sprecherin Najat Vallaud-Belkacem steht an der Spitze des Ministeriums für Frauenrechte und wurde Regierungssprecherin. Das Ressort Bildung, das Hollande zu einem Schwerpunkt seiner Politik erklärt hat, übernimmt der Lehrer und Europaabgeordnete Vincent Peillon.
Schwieriges Austarieren der Regierung
Offenbar war die Auswahl schwieriger als gedacht: Der Élysée-Palast verschob die Ernennung der Ministerinnen und Minister mehrfach. Hollande muss wie jeder neue Staatschef sensibel mit den zu vergebenden Posten umgehen.
Er muss seine Mitstreiter für ihr Engagement im Wahlkampf belohnen, er muss Männer und Frauen gleichermassen berücksichtigen und er muss ökologische, liberale, linke und konservative Strömungen in seiner Partei beachten.
Aubry bleibt aussen vor
Alle Interessen konnte er aber offenbar nicht befriedigen: Überraschend wird die populäre sozialistische Parteichefin Martine Aubry nicht der Regierung angehören. Sie gab am Mittwochmorgen selbst ihren Rückzug bekannt. Offenbar wollte sie den Posten der Premierministerin – oder gar keinen.
Aubry aber wird als Parteivorsitzende bei den kommenden Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni eine entscheidende Rolle spielen. Bislang führen die Sozialisten in den Umfragen, weil sie im zweiten Wahlgang Allianzen mit der Linksfront und den Grünen schliessen können, um die erforderliche absolute Mehrheit zu erreichen. Dann könnte auch Aubry wieder aufsteigen – in Frankreich sind Kabinettsumbildungen nach Wahlen durchaus üblich.
