Ausschuss soll bis September deutschen Drohnenskandal aufklären

(Keystone-SDA) Der Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags hat einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre beschlossen.

Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne “Euro Hawk” verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Dazu sollen 18 Zeugen befragt werden, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.

Das deutsche Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung von “Euro Hawk” Mitte Mai 2013 wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Dadurch soll dem Bundeshaushalt ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden sein.