Ban Ki Moon fordert Strafe für Chemiewaffeneinsätze in Syrien

(Keystone-SDA) UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Verantwortlichen für die Chemiewaffeneinsätze in Syrien zu bestrafen. Ban bezeichnete den Einsatz von Chemiewaffen als “Beleidigung der universellen Werte der Menschheit”.

“Die internationale Gemeinschaft hat die moralische und politische Verantwortung, die Verantwortlichen zu bestrafen, um weitere Vorfälle zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Chemiewaffen nie wieder ein Mittel zur Kriegsführung werden”, sagte Ban am Freitag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Er appellierte an die sechs Staaten, die noch nicht der Konvention zum Verbot von Chemiewaffen beigetreten sind, dies nachzuholen. Vier Staaten – Angola, Nordkorea, Ägypten und Südsudan – haben die Konvention noch nicht unterzeichnet. Israel und Burma haben sie zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Syrien ist im Zuge der internationalen Vereinbarung über die Zerstörung seiner Chemiewaffen der Konvention beigetreten.

Am Donnerstag hatten UNO-Experten einen Bericht veröffentlicht, demzufolge an mindestens fünf Orten in Syrien Chemiewaffen eingesetzt wurden. Der Leiter der Expertengruppe, Ake Sellström, bekräftigte am Freitag, dass das Team ausdrücklich keine Schuldigen benenne.

“Unser Mandat bezog sich nur auf die Verwendung von Chemiewaffen”, sagte er vor Journalisten in New York. “Wir waren vor Ort, um Fakten zu sammeln, und andere können diese Fakten nehmen, um nach den Verantwortlichkeiten zu suchen.”