Barroso fordert von Tunesien Rückübernahme von Flüchtlingen
(Keystone-SDA) EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Tunesien zur Rückübernahme seiner Bürger aufgefordert, die sich “irregulär” in Europa aufhielten. Die EU sei bereit, Tunesien finanziell zu unterstützen, aber nur mit entsprechender Gegenleistung.
Das Engagement Tunesiens sei entscheidend “für die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit”, sagte der Portugiese am Dienstag bei seinem Besuch in Tunis vor den Medien. Die EU-Kommission erwarte von Tunesien, dass es die Rückübernahme seiner Bürger akzeptiere.
Diese “befinden sich irregulär in Europa”, sagte Barroso laut Redetext. Zudem müsse Tunesien grundsätzlich die illegale Migration bekämpfen. In den letzten Wochen sind insgesamt rund 23’000 Tunesier – vermutlich meist Wirtschaftsflüchtlinge – nach Italien gelangt.
Auf Grund eines kürzlich geschlossenen bilateralen Rückübernahmeabkommens kann Italien 60 Tunesier pro Tag zurückschaffen. Die EU-Innenminister verständigten sich am Montag darauf, dass die EU-Kommission ihrerseits ein Rückübernahmeabkommen mit dem Land abschliessen soll.
Abwanderung keine Lösung
Er warnte, dass die Abwanderung keine Lösung für die wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes seien. Langfristig müsse auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung gesetzt werden, die auf der Energie und dem Wissen der Tunesier aufbaue.
“Europa ist bereit euch zu helfen, aber die tunesischen Behörden müssen sich auch engagieren”, erklärte Barroso. Für die südlichen Nachbarländer stellt die EU-Kommission von 2011 bis 2013 rund vier Milliarden Euro zur Verfügung.
Tunesien erhält davon eine Tranche von 257 Millionen Euro. Barroso stellte in Tunis in Aussicht, dass diese Summe um weitere 140 Mio. Euro erhöht werden könnte.
Viele Tunesier, die sich immer noch in Lagern in Italien befinden, wehren sich gegen die Rückkehr in ihr Land. Nach ersten Rückschaffungen war es am Montag auf Lampedusa zu Protesten gekommen. Erboste Flüchtlinge setzten einen Teil des Aufnahmelagers in Brand, wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa schreibt.
