Belgiens designierter Premier wirft das Handtuch

(Keystone-SDA) Belgiens designierter Premierminister Elio Di Rupo hat nach einer knapp zweimonatigen Vermittlung aufgegeben. Wegen des hartnäckigen Widerstands der flämischen Nationalisten gegen seine Reformvorschläge habe er König Albert II. gebeten, vom Auftrag der Regierungsbildung entbunden zu werden.

Wie der Königspalast mitteilte, behielt sich das Staatsoberhaupt eine Entscheidung dazu jedoch vor. Der Monarch wünsche wegen der politischen Krise, “dass jeder politisch Verantwortliche des Landes sich einige Tage zum Nachdenken nimmt, um die Konsequenzen der politischen Lage zu erfassen und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen”.

Uneinigkeit über Reformprogramm

Die Nationalisten der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) hatten am Donnerstag in ungewöhnlich deutlicher Form ein detailliertes Reformpaket Di Rupos verworfen. N-VA-Chef Bart De Wever und der frankophone Sozialist Di Rupo waren die Sieger der Parlamentswahlen vom 13. Juni vergangenen Jahres gewesen.

Seitdem ringen neun Parteien um eine Staatsreform, die Vorbedingung für eine Regierungsbildung ist. Di Rupo war Mitte Mai vom Souverän mit der Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt worden. Echte Verhandlungen dafür fanden aber nicht statt – das Papier Di Rupos sollte dafür die Basis sein.

Es gibt laut politischen Beobachtern mehrere Szenarien für das weitere Vorgehen des Königs. Er könnte beispielsweise De Wever mit einer neuen Vermittlungsmission betrauen. Eine weitere Option seien Neuwahlen im Herbst.