Benutzer von vielbefahrenen Verkehrswege sollen mehr bezahlen

(Keystone-SDA) Bern – Wer stark genutzte Verkehrswege befährt, soll dafür mehr bezahlen – auf der Strasse und der Bahn. Der Bundesrat zieht in Betracht, alle bisherigen Infrastrukturabgaben durch eine Mobilitätsabgabe zu ersetzen.
Am Freitag hat der Bundesrat den “Strategiebericht zur Zukunft der Infrastrukturnetze” verabschiedet. Bei Strasse und Schiene sei die Sicherstellung einer langfristig nachhaltigen Finanzierung zentral, hält der Bundesrat fest.
Schon in naher Zukunft könnte eine Erhöhung der Einnahmen nötig werden, um die steigenden Ausgaben zu decken. Langfristig fasse der Bundesrat die Ersetzung aller bisherigen Infrastrukturabgaben durch eine flächendeckende, verkehrsträgerübergreifende, leistungsabhängige Mobilitätsabgabe (“Mobility Pricing”) ins Auge.
Eine solche Abgabe würde die Finanzierung auf eine tragfähige Grundlage stellen und dank verursachergerechter Anreize eine sinnvolle und nachhaltige Nutzung der verschiedenen Verkehrsträger fördern, schreibt der Bundesrat. Er kündigt an, die möglichen Optionen zu evaluieren.
Umweltminister Moritz Leuenberger hatte den Entwurf des Berichtes im letzten November vorgestellt. Die Idee des “Mobility Pricing” wurde damals von verschiedener Seite kritisiert. Rechte Parteien, Wirtschaftsverbände und die Strassenlobby sehen im Vorschlag vor allem eine neue und zusätzliche Abgabe. Sie stehen dem Ansinnen skeptisch bis ablehnend gegenüber.
In seinem 92-seitigen Bericht führt der Bundesrat nun aus, wie “Mobility Pricing” im Alltag aussehen könnte. So sei es beispielsweise denkbar, für gewisse Strassenabschnitte, die Automobilisten wesentlich schneller ans Ziel bringen, mehr zu verlangen als für andere.
Dies analog zur Bahn, wo ein Einzelbillett von Bern nach Zürich gleich teuer sei wie eines von Bern nach Genf, obwohl die Strecke Bern-Zürich wesentlich kürzer sei.”