Benzinpreis-Erhöhung in Bolivien nach Unruhen gestoppt

(Keystone-SDA) La Paz – Nach heftigen Protesten gegen eine drastische Verteuerung des Benzins hat Boliviens Präsident Morales die Preiserhöhung zurückgenommen. In einer Radio- und Fernsehansprache sagte Morales am Freitag, alles bleibe beim Alten. Doch die Lage bleibt gespannt.
Morales sagte, er habe geschworen, entsprechend dem Willen des Volkes zu regieren. “Ich habe gehört, was meine Genossen sagen”, erklärte der linke Politiker. Damit werde auch eine Lohnerhöhung hinfällig, mit der ein Anstieg des Benzinpreises abgefedert werden sollte: “Alles wird wieder wie es war.”
Mit der Rücknahme der umstrittenen Erhöhung der Benzinpreise hat Morales die Unruhen im Lande zu beenden versucht. Vor fünf Jahren war sein Vorgänger Carlos Mesa nach Protesten gegen eine Verteuerung des Treibstoffs gestürzt worden. Damals hatte Morales die Opposition angeführt.
Gewaltsame Proteste
Am vergangenen Wochenende hatte die Regierung des südamerikanischen Staates die bis dahin stark subventionierten Benzinpreise um 83 Prozent angehoben. Dies löste eine wachsende Protestwelle aus.
Am Mittwoch hatte Morales bereits mit der Heraufsetzung der Mindestlöhne um 20 Prozent die Lage zu entspannen versucht. Es war vergeblich. Selbst Koka-Bauern in der Region um Cochabamba, deren Chef Morales zwei Jahrzehnte gewesen war, blockierten aus Protest Strassen.
Am Donnerstag kam es in der Hauptstadt La Paz und weiteren Städten wie El Alto und Cochabamba im Westen des Landes zu teils gewalttätigen Demonstrationen. Dabei wurden 15 Polizisten verletzt. Die Menge griff Amtsgebäude und Zentralen von mit Präsident Morales verbündeten Organisationen an. Die Sicherheitskräfte nahmen nach eigenen Angaben mehr als 30 Demonstranten fest.
Millionenschwere Subventionen
Mit der Preiserhöhung wollte Morales den Schmuggel des subventionierten Treibstoffes in Nachbarländer unterbinden. Bolivien gibt umgerechnet rund 350 Millionen Dollar pro Jahr für die Subventionierung aus, was etwa zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) entspricht. Im neuen Jahr könnten sogar 500 Millionen Dollar fällig werden.
Bolivien gehört zu den Staaten, die den Benzinpreis durch Subventionen künstlich niedrig halten. Durch den Abbau der Hilfen wäre der Preis für ein Liter Diesel auf 6.80 Bolivianos – etwa 89 Rappen – angestiegen.