Berlusconi gewinnt Vertrauensvotum auch im Senat
(Keystone-SDA) Rom – Zwei Mal innert 24 Stunden hat er die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal hat er gewonnen. Und dennoch kann Italiens Ministerpräsident Berlusconi mit dem Ergebnis nicht richtig glücklich werden: Eigentlich Abtrünnige haben ihm noch einmal zum Überleben verholfen.
Nach seinem Erfolg im Abgeordnetenhaus hat sich der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi am Donnerstag auch bei einem Vertrauensvotum im Senat durchgesetzt. Der 74-Jährige erhielt bei der Vertrauensabstimmung in der zweiten Kammer 174 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Das Ergebnis war erwartet worden, weil die abtrünnigen Anhänger von Parlamentspräsident Gianfranco Fini trotz des Bruchs mit Berlusconi ihm noch einmal das Vertrauen aussprechen wollten.
Mehrheit sichern
Auch im Senat ging es dem 74-jährigen Premier darum, seine stark gefährdete Mehrheit im Parlament mit einer programmatischen Rede und einer Vertrauensabstimmung zu sichern. Die Mitte-Rechts-Koalition steht seit dem offenen Zerwürfnis zwischen Berlusconi und Fini Ende Juli auf der Kippe.
Am Mittwoch hatte Berlusconi die von ihm selbst gestellte Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus mit 342 Ja- zu 275- Nein-Stimmen gewonnen.
Wie im Abgeordnetenhaus setzte Berlusconi auch im Senat den Akzent auf fünf Kernanliegen seiner Mitte-Rechts-Koalition: Justizreform, Ausbau des Föderalismus, neue Infrastrukturprogramme für den armen Süden Italiens und Steuererleichterungen.
Versuchung des Aufgebens
Er wolle bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 weiterregieren, hielt Berlusconi fest. Manchmal sei er aber auch versucht, wegen des Streits alles hinzuschmeissen.
Während Berlusconi das Abstimmungsergebnis vom Vortag positiv bewertete, sprachen Medien und Beobachter fast einstimmig von einem “Pyrrhussieg”. So hätte der Regierungschef ohne die Stimmen von seinem Rivalen Fini und dessen in der neuen Fraktion “Zukunft und Freiheit für Italien” (FLI) versammelten Anhängern (34 im Abgeordnetenhaus und 10 im Senat) keine Mehrheit mehr gehabt.
