Biden vor Kongresswahl trotz mieser Umfragewerte optimistisch
(Keystone-SDA) US-Vizepräsident Joe Biden hat sich trotz mieser Prognosen für seine Demokraten bei den Kongresswahlen von Dienstag optimistisch gezeigt. “Ich stimme mit den Quotenmachern nicht überein”, sagte Biden am Montag in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN.
Der Vizepräsident zeigte sich überzeugt, dass die Demokraten den Senat halten könnten. Die “New York Times” bezifferte die Wahrscheinlichkeit einer republikanischen Übernahme der Kongresskammer allerdings auf 70 Prozent. Laut der Website “FiveThirtyEight” des Politik-Statistikers Nate Silver lag die Wahrscheinlichkeit sogar bei 72 Prozent.
Die USA wählen am Dienstag 36 der 100 Senatoren für eine Amtszeit von sechs Jahren. Ausserdem werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhauses für zwei Jahre neu vergeben. Dort dürften die Republikaner ihre komfortable Mehrheit den Prognosen zufolge locker verteidigen.
Ferner werden am Dienstag in 36 der 50 Bundesstaaten die Gouverneure bestimmt. Quer durch das Land müssen die Wählerinnen und Wähler zudem über die Zusammensetzung von Regionalparlamenten sowie über die Verteilung von öffentlichen Ämtern wie Bürgermeistern und Richtern entscheiden. Schliesslich werden auf Ebene der Bundesstaaten Volksabstimmungen über Themen wie die Legalisierung von Marihuana abgehalten.
“Referendum” über Obamas Politik
Die Republikaner müssten für eine Mehrheit im Senat sechs Posten hinzugewinnen. Die von Demokraten gehaltenen Senatssitze in Montana, South Dakota und West Virginia gelten bereits als verloren.
Wackelkandidaten sind unter anderem Sitze in Iowa, North Carolina, Alaska, Arkansas und Colorado. “Wir haben Rückenwind”, frohlockte der einflussreiche republikanische Senator Rand Paul am Sonntag. “Ich glaube, die Leute sind bereit für eine neue Führung.”
Sollten sich die Vorhersagen der Meinungsforscher bewahrheiten und die Demokraten nach dem Repräsentantenhaus vor vier Jahren nun auch den Senat verlieren, dann wäre Obamas Handlungsspielraum in seinen verbleibenden zwei Jahren im Amt noch weiter eingeschränkt.
Auch wenn der Präsident am Dienstag nicht zur Wahl steht, haben die Republikaner den Urnengang zu einem Referendum über Obamas Politik erklärt. In Umfragen sind derzeit nur 40 Prozent der US-Bürger mit der Arbeit des Staatschefs zufrieden.
