BRICS-Gruppe spricht sich entschieden gegen Protektionismus aus
(Keystone-SDA) Die aufstrebenden Volkswirtschaften wollen eine grössere Rolle in der Welt spielen. Auf dem Gipfel in China demonstrieren die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten seltene Einigkeit. Die BRICS-Staaten haben sich entschieden gegen Protektionismus ausgesprochen.
Auf dem Gipfel von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in der südostchinesischen Hafenstadt Xiamen betonten die Staats- und Regierungschefs am Montag die Notwendigkeit des freien Handels. “Wir unterstreichen die Bedeutung einer offenen und inklusiven Weltwirtschaft, die alle Länder und Völker in die Lage versetzt, von den Vorteilen der Globalisierung zu profitieren.”
Vor dem Hintergrund protektionistischer Tendenzen in den USA durch Präsident Donald Trumps “America-First”-Politik spielte die Bedrohung des freien Handels eine grosse Rolle. China profiliert sich gerne als Vorkämpfer für freie Märkte, steht aber zunehmend in der Kritik, Handelshemmnisse aufzubauen und ausländischen Unternehmen zu wenig Marktzugang zu gewähren.
Die Gruppe trägt zu einem Viertel zur globalen Wirtschaftsleistung bei und repräsentiert 42 Prozent der Weltbevölkerung. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief die BRICS-Staaten dazu auf, eine aktivere Rolle in der Welt zu spielen.
Am Gipfel nehmen neben Russlands Präsident Wladimir Putin auch Indiens Ministerpräsident Narendra Modi sowie die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Michel Temer und Jacob Zuma teil. In der gemeinsamen Erklärung einigten sie sich auf eine engere Kooperation, um der Stimme der BRICS in internationalen Foren mehr Gewicht zu geben.
Die fünfköpfige Runde wurde bei einem Staatsbankett erweitert, indem im Rahmen des “BRICS-Plus”-Prozesses die Staats- und Regierungschefs Ägyptens, Mexikos, Thailands, Tadschikistans und Guineas eingeladen wurden. Vor Abschluss des dreitägigen Gipfels am Dienstag wollen alle noch zu gemeinsamen Beratungen zusammenkommen.
Ausweitung der Gruppe stösst auf Widerstand
China strebt eine formelle Ausweitung der Gruppe an, was aber unter den anderen Mitglieder auf Widerstand stösst. Die BRICS-Gruppe wurde 2009 noch ohne Südafrika gegründet. Das Land wurde im Jahr 2010 dazu eingeladen. Die BRICS-Staaten suchen eine stärkere Rolle in der Weltordnung und wollen der Stimme der Schwellen- und Entwicklungsländer mehr Gewicht geben.
Doch gibt es sehr unterschiedliche Interessen und auch Rivalitäten in der Gruppe, wie der jüngste Grenzstreit zwischen China und Indien deutlich gemacht hatte. Erst die Beilegung des Disputs hatte der Teilnahme des indischen Ministerpräsidenten an dem Gipfel den Weg geebnet. Wirtschaftlich dominiert China als zweitgrösste Wirtschaftsnation der Welt die sehr ungleiche BRICS-Gruppe.
In ihrer gemeinsamen Erklärung verurteilten die BRICS-Staaten auch Nordkoreas neuen Atomtest am Vortag. Die Staats- und Regierungschefs äusserten ihre “tiefe Sorge” über die Spannungen und forderten, dass die Probleme nur friedlich durch Dialog gelöst werden sollten.
