Bruderer zeigt Meilensteine von Leuenberger und Merz auf

(Keystone-SDA) Bern – Die Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer hat am Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversammlung die abtretenden Bundesräte gewürdigt. Sie zeigte die Meilensteine von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz auf.
Bruderer rief die Etappen von Leuenbergers politischer Karriere in Erinnerung, welche vor 15 Jahren mit der Wahl in den Bundesrat ihren Höhepunkt fand. “Den Auftritt nutzte er, um laut über Dinge zu sinnieren, seine Sichtweise aufzuzeigen: unkonventionell, provozierend, witzig, nie verletzend und oft voller Ironie – auch Selbstironie”, sagte Bruderer.
Leuenbergers rhetorische Finesse habe ihm als erstem Schweizer den Cicero-Preis für die beste politische Rede im deutschsprachigen Raum eingebracht, rief Bruderer in Erinnerung.
Dem abtretenden Magistraten seien einige Meilensteine zu verdanken. Bruderer erwähnte das Landverkehrsabkommen mit der EU, die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sowie “selbstverständlich die neue Alpentransversale Neat mit dem 2007 eröffneten Lötschbergtunnel und dem in rund drei Wochen erwarteten Durchstich am Gotthard”.
Unvergessen bleibe er als Bundespräsident, der im Katastrophenjahr 2001 – mit dem 11. September, dem Brand im Gotthardtunnel, dem Amoklauf im Zuger Parlament – den Menschen aus dem Herzen gesprochen habe.
Hans-Rudolf Merz wurde für die Sanierung der Bundesfinanzen gewürdigt. Keine neuen Schulden, nicht mehr ausgeben als einnehmen, Stabilisierung der Staats- und Steuerquote. Unter anderem mit diesen Worten verabschiedete Bruderer den abtretenden FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
Die Schweiz habe einen reellen Gegenwert zu den manchmal schwierigen Sparbemühungen erhalten: “Die Schulden konnten um rund 20 Milliarden Franken abgebaut werden.” So seien die Bundesfinanzen heute “gesund wie in kaum einem anderen Land”.
Zu den weiteren Erfolgen von Merz seien die Unternehmenssteuerreform, die Umsetzung des Neuen Finanzausgleichs, die Einhaltung der Schuldenbremse sowie die ersten ratifizierten Doppelbesteuerungsabkommen zu zählen.
Bruderer ging auch auf die “schwierigen Momente” des “wertkonservativen Liberalen” ein. Sie erwähnte die Umwälzungen der Finanzsysteme mit den entsprechenden Folgen für den Finanzplatz Schweiz, die UBS- und die Libyen-Krise.