Bulgariens Regierungschef Borissow in Bern empfangen
(Keystone-SDA) Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann haben am Montag den bulgarischen Premierminister Boyko Borissow zu je einem Treffen empfangen. Themen waren Migration und Berufsbildung.
Die Bundespräsidentin unterstrich gegenüber dem bulgarischen Regierungschef den hohen Wert guter und stabiler Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement mitteilte. Beiden Seiten würden aus einer engen Verbundenheit grosse Vorteile erwachsen.
Für Staatsangehörige der jüngsten EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien gelten bis 31. Mai 2016 allerdings weiterhin Zulassungsbeschränkungen. Derzeit leben rund 5900 bulgarische Staatsangehörige in der Schweiz.
Ziel des Bundesrates ist es, im Nachgang zur Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 das Freizügigkeitsabkommen mit der EU so anzupassen, dass es der Schweiz künftig möglich ist, die Zuwanderung selbständig zu steuern. Gleichzeitig soll der bilaterale Weg gesichert und erneuert werden. Die Bundespräsidentin erläuterte in diesem Zusammenhang die Politik des Bundesrates. Bulgarien gehört der EU seit 2007 an, im zweiten Halbjahr 2018 wird das Land erstmals die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
Zustrom von Flüchtlingen
Bulgarien ist noch nicht vollständig Mitglied des Schengen-Raums, gehört aber dem Dublin-Raum an, in dem einheitliche Kriterien für die Prüfung eines Asylgesuchs gelten. Das Land ist aufgrund seiner Lage an der EU-Aussengrenze in besonderer Weise mit dem Zustrom von Flüchtlingen nach Europa konfrontiert.
Ministerpräsident Borissow betonte, dass diese Situation mit enormen Herausforderungen für sein Land verbunden sei. Bundespräsidentin Sommaruga unterstrich ihrerseits, diesen Herausforderungen könne nicht allein auf nationaler Ebene begegnet werden; es sei dringend nötig, dass Europa mit einer koordinierten und solidarischen Politik reagiere.
Handelsvolumen von 582 Millionen Franken
Im Zentrum des Gesprächs von Bundesrat Johann Schneider-Ammann und dem Gast aus Bulgarien standen die wirtschaftliche Lage, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Berufsbildung, wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung mitteilte.
Im Jahr 2014 belief sich das Volumen des Handels zwischen der Schweiz und Bulgarien auf 582 Millionen Franken. Die Schweiz exportiert in erster Linie pharmazeutische Produkte, Maschinen und chemische Produkte. Importiert werden hauptsächlich Textilien und Kleider sowie Maschinen. Bis Ende 2013 haben Schweizer Unternehmen in Bulgarien insgesamt 613 Millionen Franken investiert und 8900 Arbeitsplätze geschaffen.
An den Gesprächen in Bern nahmen seitens der bulgarischen Regierung auch Liliana Pavlova, Ministerin für Regionalentwicklung, Ivaylo Moskovski, Minister für Verkehr, Informationstechnologie und Kommunikation sowie Wirtschaftsminister Boschidar Lukarski teil.
